Das Landgericht Möchengladbach hat am 21.06.2010 (Az: 8 O 18/10) zugunsten meines Mandanten in einer negativen Feststellungsklage entschieden.
Der Fall: Der Kläger wurde wegen angeblicher “Förderung fremden Wettbewerbs” mit Schreiben vom  1809.2009 abgemahnt, da er Google-Adsense auf seinem privaten Blog eingefügt hatte. Die Beklagten sahen sich dadurch verletzt, dass der Kläger über diese Firma angeblich negativ [...]

Der App-Store: Kein iPhone kann ohne ihn funktionieren. Man braucht die Apps, sonst kann man mit dem iPhone nicht mehr als telefonieren – und gerade DAS ist doch das Besondere, dass man nämlich WM-Tabellen abrufen, Maßeinheiten berechnen, Musik kaufen und gleich hören, Wegbescheibungen, Unterhaltungsfunktionen und nützliche Tools herunterladen kann.
All das kann man mit dem App-Store, [...]

Manchmal ist es wirklich amüsant, dass Abmahnungen ein und derselben Kanzlei bezüglich der gleichen “vermeindlichen Urheberrechtsverletzung” eine Weile lang weniger werden, dann aber wieder präsent sind.
Die Uwe Boll KG mahnt nun -wieder- Verstöße aus Anfang 2009 ab für den Filmtitel “Far Cry”. Gefühlte “zweite Runde”, eine Pauschale in Höhe von 850 Euro für einen angeblich [...]

Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von 2500 € anzusetzen sind. Der vom Kläger begehrte Gegenstandswert von 10.000 € ist nur dann anzusetzen, wenn die Widerrufsbelehrung insgesamt fehlt. Im vorliegenden Fall stritten sich zwei

Kurz nach Veröffentlichung des vollständigen Urteils begann erwartungsgemäß die netzweite Diskussion. Kritisiert wird, daß das Urteil zweckorientiert ausfällt – ohne eine Störerhaftung ab Einrichtung des Anschlusses könne jeder Anschlußinhaber Abmahnungen unter Hinweis auf

Einer meiner Mandanten hatte ein Template benutzt. Das Bild, welches er angeblich mißbräuchlich verwendet hatte, stammte aus NetObject Fusion und er war sich keiner Schuldigkeit bewußt. Wie auch? Kostenloses Template, wer ahnt da schon, dass die Bilder in selbigem eventuell lizenzpflichtig sind? Es gab – natürlich wie immer- auch keine Hinweise.
sollte das Bild aus Netobject [...]

Heute mal wieder Post von Rasch. Diesmal wurde auch der “versehentlich beim letzten Mal gegen ein Urteil mit Streitwert 100.000 Eur” vertauschte § 101a Beschluss des richtigen Gerichts beigefügt. Allerdings auch ein brandaktuelles Urteil, was die Kanzlei Rasch gerade vor der 28.Kammer in Köln -mal wieder- erstritten hat.
LG Köln v. 21.04.2010 – 28 O 596/09
Streitwert [...]

Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urteil (Az. 95 C 3258/09 vom 24.11.2009) hat das Amtsgericht Halle (Saale) entschieden, daß für die Abmahnung eines unerlaubt in einer Tauschbörse eingestellten Films nicht, wie von den Rechteinhabern beantragt, 10.000,00 Euro, sondern lediglich 1.200,00 EUro anzusetzen sind. Das Urteil geht von folgenden Eckpunkten aus: die Abmahnung durch einen Rechtsanwalt

Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden.
Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10) ging es um einen Internetanschluß, über den ein Musiktitel in eine Tauschbörse gestellt worden war, als der Anschlußinhaber im Urlaub war. Ein Verstoß durch den Anschlußinhaber selbst (…)

Eine neue Webinarreihe ist auf dieser Seite nun unter “Seminare / Vorträge” buchbar.
“Webinare” sind Online-Seminare, an denen der Teilnehmer via Konferenzschaltung teilnehmen kann, ohne seinen gewohnten Arbeitsplatz zu verlassen. Ganz bequem. Somit gibt es keine Ausfall- und Reisezeiten oder gar Übernachtungskosten sowohl für den jeweiligen Referenten als auch den Teilnehmer. Genaue Details zu den jeweiligen [...]