Aug 102010
Gelten für die Telekom weder § 5 TMG noch § 45 b TKG?

Aus der Reihe “man glaubt es nicht…” heute ein charmantes Scharmützel mit der Telekom.
Anschlussstörung – nicht neu. Auch nicht die Erfahrung, dass, wenn man sich dann bei der Störungsstelle meldet, über einen Telefoncomputer von der Warteschleifenmusik besinnungslos gedudelt wird (boshafte Menschen würden hier auch “Taktik” unterstellen) – auch nichts Neues.
Was sich die Telekom nun im [...]

Jul 022010

Das Landgericht Möchengladbach hat am 21.06.2010 (Az: 8 O 18/10) zugunsten meines Mandanten in einer negativen Feststellungsklage entschieden.
Der Fall: Der Kläger wurde wegen angeblicher “Förderung fremden Wettbewerbs” mit Schreiben vom  1809.2009 abgemahnt, da er Google-Adsense auf seinem privaten Blog eingefügt hatte. Die Beklagten sahen sich dadurch verletzt, dass der Kläger über diese Firma angeblich negativ [...]

Mai 032010
Achtung:

Aus der Reihe “der gespielte Witz” heute Amusement der international organisierten Betrügerszene:
Wer mit Bildern – egal ob als Model, Fotograf oder Agentur – zu tun hat, könnte bald von einer Model Agentur – Sitz unbekannt, angeblich England- ähnlich wie untenstehend angeschrieben werden:
“I am Richard Wilson and I work for a modelling agency called MOTA (My [...]

Apr 162010
Wird eine Großkanzlei Gewerbesteuer auf alle (!) Umsätze nachzahlen müssen?

Inwieweit sind Kanzleien gewerbesteuerpflichtig, wenn sie MwSt in Abmahnungen berechnen?
Dies ist jedenfalls die aktuellste Frage, die mich beschäftigt. Hatte mir doch eine wegen Lizenzen vielabmahnende Großkanzlei, nennen wir sie mal “die Kanzlei”, vor einigen Tagen auf meine (mal wieder erfolgte) Rüge, dass die Mehrwertsteuer auf die Anwaltskosten KEIN Schadensersatz sind, [...]

Mrz 102010

Auch Anwälte, insbesondere solche, die sich dem Kampf gegen “Fallensteller” verschrieben haben, bekommen manchmal Anrufe der weniger netten Art. Ist mir auch schon passiert, gebracht hatte es dem Gegner  – ausser der sogar tatbestandlichen Aufnahme im Sachverhalt des Urteils – nichts! Heute wurde der Kollege Jochen Seeholzer, der das Blog www.anzeigenfalle.de betreibt, mit einem solchen [...]

Feb 212010

Nicht nur Mandanten werden abgezockt, manche Mandanten versuchen auch Ihr Bestes, sich um Zahlungen zu drücken.
Nur vorab: Aber klar, man kann Ratenzahlungen vereinbaren, mache ich auch sehr häufig, manchmal gibt es auch Fälle, die so eilig sind, dass man – ohne Vorschusszahlung- schnell tätig werden muss. Aber sicher kann man die Zahlungsmodalitäten verhandeln… jeder Kollege [...]

Jan 202010

Dicker Brief von Mandantin. Dreiundzwanzig Seiten (inklusive Überweisungsträger, in dem freundlicherweise gleich der Betrag sowie die Kontonummer eingetragen sind). Rechtsanwälte Waldorf schicken eine Abmahnung. Diesmal vertreten diese die Sony Music Entertainment GmbH in Sachen
Männer sind peinlich, Frauen manchmal auch – von Mario Barth
sowie
Mutterschutz – von Atze Schröder
Zynischerweise wollte Mandantin, dass ich schreibe  “die finde ich [...]

Jan 162010
Abmahnungscomedy: Trittbrettfahrer bei Musikabmahnungen...

Also ich muss gestehen, dass ich es zuerst für einen Witz hielt, als mir ein Freund das nachstehende Fax als PDF schickte. “Ist das wirklich echt?” “Ja, DAS hat eine Mandantin von mir erhalten und mir weitergeleitet. Sie ist 75, hat noch nicht mal einen Computer…”
Das Abmahnschreiben ist der gespielte Witz!
Ironiemodus an: Hochprofessionelles, praktisch fehlerloses [...]