Der App-Store: Kein iPhone kann ohne ihn funktionieren. Man braucht die Apps, sonst kann man mit dem iPhone nicht mehr als telefonieren – und gerade DAS ist doch das Besondere, dass man nämlich WM-Tabellen abrufen, Maßeinheiten berechnen, Musik kaufen und gleich hören, Wegbescheibungen, Unterhaltungsfunktionen und nützliche Tools herunterladen kann.
All das kann man mit dem App-Store, [...]

Am Dienstag, den 8. Juni 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Untersagung des Zusammenschlusses zwischen der Axel Springer AG und den Fernsehsendern ProSieben/SAT1 rechtmäßig war.
Beschluss vom 8. Juni 2010 – KVR 4/09
Vorinstanz: OLG Düsseldorf – Beschluss vom 3. Dezember 2008 – VI-Kart 7/06 (V)
Am Mittwoch, den 9.Juni 2010 entschied der Bundesgerichtshof , dass eine [...]

Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von 2500 € anzusetzen sind. Der vom Kläger begehrte Gegenstandswert von 10.000 € ist nur dann anzusetzen, wenn die Widerrufsbelehrung insgesamt fehlt. Im vorliegenden Fall stritten sich zwei

Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Widerrufsbelehrung. Das neue Muster hat erstmals Gesetzesrang und wird daher als abmahnsicher angesehen. Auch diejenigen, die eine bislang nicht abgemahnte Widerrufsbelehrung verwenden, sollten das neue Muster benutzen, da darin neue Verweise auf Hinweispflichten enthalten sind, die im alten Muster fehlen. Generell gilt, daß am neuen Muster nichts geändert werden sollte und zusätzliche Hinweise separat erteilt werden sollten. Für Ebay-Händler erfreulich ist

Eine neue Webinarreihe ist auf dieser Seite nun unter “Seminare / Vorträge” buchbar.
“Webinare” sind Online-Seminare, an denen der Teilnehmer via Konferenzschaltung teilnehmen kann, ohne seinen gewohnten Arbeitsplatz zu verlassen. Ganz bequem. Somit gibt es keine Ausfall- und Reisezeiten oder gar Übernachtungskosten sowohl für den jeweiligen Referenten als auch den Teilnehmer. Genaue Details zu den jeweiligen [...]

Seit der Grundsatzentscheidung des BGH vom 23.Juni 2004 (VIII ZR 361/03) sind eine Vielzahl von Schönheitsreparaturklauseln durch die Rechtsprechung für unwirksam erklärt worden. Folge einer unwirksamen Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist, dass diese nunmehr der Vermieter zu tragen hat. Diese bisher nicht einkalkulierten Kosten versuchten Vermieter durch den Ausspruch von Mieterhöhungen auszugleichen. Dem [...]

Die auf Conlegi vertretenen Rechtsanwälte werden ein Praxishandbuch zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), kurz UG, verfassen. Es handelt sich nicht um juristische Fachliteratur, sondern um eine “Betriebsanleitung” für die UG, die allerdings auch für praktizierende Juristen eine wertvolle Quelle sein kann.
In verständlicher Sprache wird komprimiert zusammengefasst, was nicht nur den UG Gründer und Geschäftsführer interessiert und interessieren [...]

Der Bundesgerichtshof hat in einem am 15.Dezember 2009 verkündeten Urteil (Az: XI ZR 45/09) die Rechte von Bankkunden bei Kreditverträgen gestärkt. Banken müssen bei Abschluss eines Kredites mit Restschuldversicherung umfangreich über die Wechselwirkung und Widerrufsmöglichkeiten informieren. Unterlassen sie dies, können die Kunden in den meisten Fällen jederzeit den Vertrag kündigen. Bei einem Kredit mit Restschuldversicherung [...]

Vortrag zu den “rechtlichen Problemen der Onlinekommunikation im Marketing”
Anja M. Neubauer
Datum: 08.06.2010
Sommersitzung des BDU – Fachverband Management + Marketing
Vortrag zu den “rechtlichen Problemen der Onlinekommunikation im Marketing”
Ort: Berlin