Mai 122010

Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden.

Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10) ging es um einen Internetanschluß, über den ein Musiktitel in eine Tauschbörse gestellt worden war, als der Anschlußinhaber im Urlaub war. Ein Verstoß durch den Anschlußinhaber selbst war also auszuschließen.

Gestritten wurde um Abmahnkosten und Schadensersatz.

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes haftet der Anschlußinhaber nur für die Abmahnkosten (als Störer), nicht aber als Verletzer auf Schadensersatz. Wichtig ist der Hinweis des BGH, daß W-LAN-Inhaber ein persönliches, ausreichend langes und sicheres Paßwort verwenden sollen. Es kann allen Anschlußinhabern nur dringend geraten werden, den Schutz ihres Funknetzwerks zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Zu den Abmahnkosten enthält die Pressemitteilung den Hinweis „Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten (nach geltendem, im Streitfall aber noch nicht anwendbaren Recht fallen insofern maximal 100 € an).“ Es bleibt zu hoffen, daß der BGH im vollständigen Urteilstext klare Aussagen zur Anwendbarkeit der 100-Euro-Grenze nach § 97a II UrhG trifft.

Be Sociable, Share!

Eine Antwort to “BGH-Entscheidung zur W-LAN-Haftung – Hinweis auf 100-Euro-Grenze”

  1. […] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von conlegi, Ralf Mydlak erwähnt. Ralf Mydlak sagte: Aktuell: BGH Entscheidung zur WLAN-Haftung -Hinweis auf 100 EURO Grenze http://conlegi.de/?p=1986 #conlegi […]

Kommentare sind derzeit nicht möglich.

/* ]]> */