Dez 232014
Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle ... die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]

Okt 142014

Wenn Ihnen seriöse juristische Arbeit nicht liegt oder die Anwaltstätigkeit weniger einbringt, als Sie es sich bei der Studienwahl erträumt hatten, sollten Sie über ein neues Geschäftsfeld nachdenken. Aufgrund jahrelanger Erfahrung in der Vertretung von Abgemahnten möchte ich Ihnen an dieser Stelle einige Hinweise geben, wie auch Sie sich durch Abmahnbetrug sanieren können. Warum ausgerechnet […]

Jul 152011

… so einfach hebelt man den fliegenden Gerichtsstand nicht aus. Worum geht es? Im Internetrecht kommt oft der „fliegende Gerichtsstand“ zum Tragen. Damit bezeichnet man die Möglichkeit, sich unter verschiedenen Gerichten dasjenige auszusuchen, dessen Rechtsprechung einem besonders entgegenkommt. Möglich wird das durch […]

Mai 052011

Aus der Rubrik „der helle Wahnsinn“ heute etwas mehr als Originelles: In einem Verfahren wurde einem Dritten der Streit verkündet. Bei diesem handelt es sich um einen internationalen Konzern mit Hauptsitz in Kalifornien und mehreren Tochtergesellschaften weltweit. Streitverkündung = Man könnte auch sagen, man „läd einen Dritten ein, dass er zum Prozeß selber beitritt, da […]

Aug 102010
Gelten für die Telekom weder § 5 TMG noch § 45 b TKG?

Aus der Reihe „man glaubt es nicht…“ heute ein charmantes Scharmützel mit der Telekom. Anschlussstörung – nicht neu. Auch nicht die Erfahrung, dass, wenn man sich dann bei der Störungsstelle meldet, über einen Telefoncomputer von der Warteschleifenmusik besinnungslos gedudelt wird (boshafte Menschen würden hier auch „Taktik“ unterstellen) – auch nichts Neues. Was sich die Telekom […]

Jul 022010

Landgericht Mönchengladbach zur Frage der Vorrangigkeit der negativen Feststellungsklage gegenüber (positiver) Leistungsklage

Abmahnung, Comedy, Deutschland, EDV-Recht, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RAin Neubauer, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Landgericht Mönchengladbach zur Frage der Vorrangigkeit der negativen Feststellungsklage gegenüber (positiver) Leistungsklage

Das Landgericht Möchengladbach hat am 21.06.2010 (Az: 8 O 18/10) zugunsten meines Mandanten in einer negativen Feststellungsklage entschieden. Der Fall: Der Kläger wurde wegen angeblicher „Förderung fremden Wettbewerbs“ mit Schreiben vom  1809.2009 abgemahnt, da er Google-Adsense auf seinem privaten Blog eingefügt hatte. Die Beklagten sahen sich dadurch verletzt, dass der Kläger über diese Firma angeblich […]

Mai 032010
Achtung:

Aus der Reihe „der gespielte Witz“ heute Amusement der international organisierten Betrügerszene: Wer mit Bildern – egal ob als Model, Fotograf oder Agentur – zu tun hat, könnte bald von einer Model Agentur – Sitz unbekannt, angeblich England- ähnlich wie untenstehend angeschrieben werden: „I am Richard Wilson and I work for a modelling agency called […]

Apr 162010
Wird eine Großkanzlei Gewerbesteuer auf alle (!) Umsätze nachzahlen müssen?

Inwieweit sind Kanzleien gewerbesteuerpflichtig, wenn sie MwSt in Abmahnungen berechnen? Dies ist jedenfalls die aktuellste Frage, die mich beschäftigt. Hatte mir doch eine wegen Lizenzen vielabmahnende Großkanzlei, nennen wir sie mal „die Kanzlei“, vor einigen Tagen auf meine (mal wieder erfolgte) Rüge, dass die Mehrwertsteuer auf die Anwaltskosten KEIN Schadensersatz sind, geschrieben: Nun, „nochmals“? Hatte […]

Mrz 102010

Anwälte leben auch gefährlich…

Comedy, Deutschland, Gewerblicher Rechtsschutz, RAin Neubauer, Vertragsrecht Kommentare deaktiviert für Anwälte leben auch gefährlich…

Auch Anwälte, insbesondere solche, die sich dem Kampf gegen „Fallensteller“ verschrieben haben, bekommen manchmal Anrufe der weniger netten Art. Ist mir auch schon passiert, gebracht hatte es dem Gegner  – ausser der sogar tatbestandlichen Aufnahme im Sachverhalt des Urteils – nichts! Heute wurde der Kollege Jochen Seeholzer, der das Blog www.anzeigenfalle.de betreibt, mit einem solchen […]

Feb 212010

Nicht nur Mandanten versucht man abzuzocken…

Comedy, Deutschland, RAin Neubauer, Zwangsvollstreckungsrecht Kommentare deaktiviert für Nicht nur Mandanten versucht man abzuzocken…

Nicht nur Mandanten werden abgezockt, manche Mandanten versuchen auch Ihr Bestes, sich um Zahlungen zu drücken. Nur vorab: Aber klar, man kann Ratenzahlungen vereinbaren, mache ich auch sehr häufig, manchmal gibt es auch Fälle, die so eilig sind, dass man – ohne Vorschusszahlung- schnell tätig werden muss. Aber sicher kann man die Zahlungsmodalitäten verhandeln… jeder […]

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