Jul 042014

Verbraucherrechte im Urlaub – jetzt als App

Europarecht, RA Dedden, Reiserecht, Verbraucherrecht Kommentare deaktiviert für Verbraucherrechte im Urlaub – jetzt als App

Das ist Europa: einerseits wächst der Rechtsraum immer stärker zusammen, andererseits bleibt es bei den Sprachbarrieren. Dieses Problem, das den Durchschnittsverbraucher im Alltag eher selten trifft, macht sich spätestens im Urlaub bemerkbar, wenn er sich in seinen Rechten verletzt sieht, aber nicht weiß, wie er es seinem gegenüber erklären soll. Hierfür bietet das Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren (ECC-Net) […]

Mai 132014

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat heute entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber „bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich“ ist. Hintergrund des Falls war die Fall eines Spaniers, der bei der Google-Suche nach seinem Namen zwei Links zu alten Zeitungsnachrichten fand, in denen es um die Versteigerung […]

Apr 152014

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

Europarecht, Information, Onlinerecht, RA Straberger, Seminar, Uncategorized, Vortrag Kommentare deaktiviert für EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013 Dr. Straberger, Herausgeber des Handbuchs EU-Recht, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des EuGH sowie die neuesten Entwicklungen im europäischen Wirtschaftsrecht im Jahr 2013. Am 7.2.2014 fand in Gibraltar die Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/ ), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, statt. […]

Feb 142014

Pressemitteilung des EuGH 20/14 vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren

EuGH, Europarecht, Information, Internetrecht, RAin Neubauer, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung des EuGH 20/14 vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren

<a href=“http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-02/cp140020de.pdf“ target=“_blank“>Pressemitteilung des EuGH 20/14</a> vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren: Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen , die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Das gilt auch dann, wenn Internetnutzer, die einen Link anklicken, den Eindruck […]

Jun 242013

Ferien mit Hund? Besondere Vorsicht gilt in Dänemark.

Europarecht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, RA Dirk Hofrichter, Reiserecht Kommentare deaktiviert für Ferien mit Hund? Besondere Vorsicht gilt in Dänemark.

Ferienzeit ist Reisezeit. Gerne wird auch außerhalb Deutschlands Urlaub gemacht und ggf. auch der Hund mitgenommen. Was mancher Hundehalter und Reisewilliger nicht weiß, Dänemark hat zurzeit das strengste Hundegesetz in Europa, auch wenn zwar bereits seit 2010 in Kraft ist, inkl. Änderungen vom 01. Juli 2010. Dazu ein ganz kurzer Abriß als Information für Reisewillige. […]

Okt 222012

Voller Freizeitausgleich andernfalls Geldentschädigung

Beamtenrecht, Europarecht, Öffentliches Recht, RA Dirk Hofrichter, Verwaltungsrecht Kommentare deaktiviert für Voller Freizeitausgleich andernfalls Geldentschädigung

In vier Verfahren (2 C 29.11, 2 C 26.11, 2 C 21.11, 2 C 70.11) urteilte das BVerwG über Ansprüche von Beamten der Berufsfeuerwehr. Die Kläger forderten vollen Freizeitausgleich für die Dienste, die sie über die reguläre Wochenarbeitszeit ableisteten. Die Kläger beriefen sich auf Vorgaben des Europarechts (93/104/EG bzw. deren Nachfolgevorschrift2003/88/EG). Die Beklagten wandten u.a. […]

Apr 122012

Roaming-/Internetkosten – wenn die Rechnung explodiert

Deutschland, Europarecht, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Roaming-/Internetkosten – wenn die Rechnung explodiert

Mit den Mobiltelefonen der neuen Generation kann man eine Unmenge anstellen, z.B. auf der Ferieninsel im Mittelmeer im weltweiten Internet surfen. Von der guten Erholung und der frischen Bräune hat man dann nicht mehr viel, wenn und weil der Anbieter einem eine Rechnung z.B. über 1.000 oder 3.300 oder 6.600 Euro gesandt hat. Da macht […]

Jul 282011

Die Legaltribune Online berichtet über einen neuen Fall aus dem Bereich „Führerscheintourismus“. A. Ausgangsfälle für den Führerscheintourismus In Deutschland wird dem Betroffenen wegen Konsum von Drogen und/oder Alkohol die Fahrerlaubnis entzogen. Damit der Betroffene dennoch in Deutschland ein Kfz führen kann, besorgt er sich im europäischen Ausland (insb. Tschechien, Polen, Ungarn) einen neuen Führerschein. Dabei […]

Jun 212011

Der VGH München hatte sich in der Sache 11 C 10.2938 mit einem rechten Kuriosum zu befassen: darf sich ein Deutscher auf einen ungarischen Führerschein berufen, wenn dieser auf einer philippinischen Totalfälschung basiert? Die Antragsstellerin machte keine Fahrerlaubnis in Deutschland, sondern besorgte sich einen Führerschein auf den Philippinen. Dieser war eine Totalfälschung, was auch offensichtlich […]

Mai 132011

Der EuGH hat in der (Vorlage)Entscheidung C-115/09 das Klagerecht von Nichtregierungsorganisationen bzw. Verbänden im Rahmen des Verwaltungsgerichtsprozesses erheblich gestärkt. Vorüberlegungen Das deutsche Recht sieht in § 42 Abs. 2 VwGO das sog. subjektive öffentliche Recht vor. D.h. Klage vor einem Verwaltungsgericht – VG – kann nur erheben, wer durch eine Entscheidung einer Behörde in eigenen […]

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