Jan 052012

Krise bei den Immobilienfonds

Bankenrecht, Immobilienrecht, RAin Anja Uelhoff Kommentare deaktiviert für Krise bei den Immobilienfonds

Offene Immobilienfonds erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit bei den Anlegern. Diese profitieren bei gut gemanagten Fonds von steigenden Immobilienpreisen und Mieten. Immobilienfonds gelten als sichere Geldanlage, schließlich stehen ja hinter den Fonds – vermeintlich – krisensichere Immobilien. Die Fonds investieren meist in Gewerbeimmobilien, Hotels et cetera. Die Anteile sind in der Regel täglich veräußerbar, […]

Okt 062011

Medienrecht Zur Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung. (LS des BGH) – BGH VI ZR 262/09 Kurzzusammenfassung: Die Klägerin war u.a. Nachrichtensprecherin eines Fernsehsenders. Die Beklagte gibt eine Zeitung heraus und gab u.a. die Worte der Klägerin wieder. Der BGH wies die Klage ab, da es […]

Mai 242011

Mieterhöhung bei Modernisierung I. Unterschiede zwischen Modernisierung, Instandhaltung und Instandsetzung Bei der Mieterhöhung wegen Modernisierung muss zunächst berücksichtigt werden, dass nur Kosten von Modernisierungsmaßnahmen auf die Mieter umgelegt werden dürfen. Kosten der Instandsetzungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen dürfen im Rahmen einer Modernisierungserhöhung nicht zu Lasten der Mieter berücksichtigt werden. Die Abgrenzung zwischen Instandhaltung und Instandsetzung und Modernisierung […]

Mai 102011

Prozeßrecht Allein die Möglichkeit, dass ein Urteil in einem ersten Prozess für nachfolgende Prozesse eine faktische Präzedenzwirkung entfaltet und zu erwarten ist, dass sich die Gerichte in den nachfolgenden Verfahren an der im ersten Prozess ergangenen Entscheidung orientieren werden, vermag ein rechtliches Interesse im Sinne von § 66 Abs. 1 ZPO nicht zu begründen. Das […]

Nov 252010

Das Urheberrecht geht auch an einem Makler nicht spurlos vorüber. Wie schnell sich auch ein Makler Schadensersatzansprüchen aus einer Urheberrechtsverletzung ausgesetzt sehen kann, zeigt ein Beschluss des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 15.5.2009 – 308 O 580/08).: Ein Gutachter hatte zur Vorbereitung der Zwangsversteigerung vom Gericht den Auftrag erhalten, ein Verkehrswertgutachten über ein bestimmtes Grundstück zu […]

Jun 212010

Die Woche beim BGH – Wochenrückblick (Zivilrecht) 14. – 20. Juni 2010

Deutschland, Haftungsrecht, Immobilienrecht, Leasingrecht, Mietrecht, RA Mydlak, Schuldrecht, Versicherungsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Die Woche beim BGH – Wochenrückblick (Zivilrecht) 14. – 20. Juni 2010

Aus dem Berichtszeitraum sind drei Entscheidungen des BGH bekannt geworden: 16.Juni 2010: Leasingrecht: Der Leasingnehmer ist nur dann berechtigt, die Zahlung der Leasingraten vorläufig einzustellen, wenn er die ihm übertragenen Ansprüche und Rechte gegen den Lieferanten klageweise geltend macht. Bei dem klageweise geltend zu machenden Anspurch handelt es sich um den Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung an […]

Mrz 042010

Herr F. möchte sein Grundstück verkaufen. Dazu schaltet er den Makler M ein. Dieser meint, dass mit einem Einfamilienhaus bebaute Grundstück sei zu einem Preis von 440.000,00 EUR zu verkaufen. Nach mehreren Monaten vergeblicher Verkaufsbemühungen ist Herr F frustriert und schaltet einen neuen Makler ein. Diesem gelingt es, das  Hausgrundstück zu einem Kaufpreis von 250.000,00 […]

Jan 142010

Mietrecht, Mangel, zugesicherte Eigenschaft, Mietminderung, Beweispflicht, Höhe der Mietminderung, Dauer der Mietminderung

Nov 302009

Winterdienst/Schneeräumpflichten und damit zusammenhängende Fragen 1. Wer haftet wenn Fußgänger auf nicht geräumten Wegen stürzen und sich verletzen? Grundsätzlich ist der Hauseigentümer verantwortlich für die Beseitigung von Schnee und Eis sowie für das Streuen von glatten Wegen.Die Haftung obliegt allerdings dem Mieter wenn der Vermieter die Pflicht zu räumen und zu streuen, auf die Mieter […]

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