Nov 262015

Bundesgerichtshof zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Filesharing, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dedden, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

BGH-Pressemitteilung vom 26.11.2015 Urteile vom 26. November 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen Dritter entschieden. Die Klägerin im Verfahren I ZR 3/14 ist […]

Feb 022015

BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

Abmahnung, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

Der BGH mußte sich unter dem Aktenzeichen I ZR 76/13 mit einigen Fragen zum Urheberrecht bzgl. Fotos im Internet beschäftigen. Ausgangspunkt war, daß der Kläger Fotos mit bestimmten Motiven erstellt hatte und der Beklagte diese ungefragt für seine Verkaufsaktivitäten auf einer Internetplattform nutzte. Nachdem der Beklagte abgemahnt worden war und eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, wurde […]

Dez 152014

Der EuGH – C-212/13 – hatte sich mit einer Frage zu beschäftigen, bei der es zum einen um den Schutz von z.B. Leib, Leben, Gesundheit oder Eigentum, zum anderen um den Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ging. Sachverhalt Das Haus des Klägers wurde über Jahren hinweg mehrfach von Unbekannten beworfen und u.a. die Fenster eingeschlagen. Daraufhin […]

Nov 042014

A. Sachverhalt Der BGH mußte sich in seiner Entscheidung III ZR 32/14 mit AGB eines Mobilfunkanbieters befassen. Darin war u.a. festgehalten, daß diese SIM-Karte gegen ein Pfand von 29,65 € an den Kunden übersandt werde.  Werde das Vertragverhältnis beendet, habe der Kunde diese Karte innerhalb von drei Wochen an den Anbieter zurückzusenden. Die Karte habe […]

Jul 012014

Der Bundesgerichtshof hat heute (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) entschieden, dass der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals keine Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Worum geht es? Der klagende Arzt machte einen Auskunftsanspruch gegen ein Internetportal geltend, da ein Nutzer unwahre Behauptungen aufgestellt hatte. Das […]

Mai 132014

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat heute entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber „bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich“ ist. Hintergrund des Falls war die Fall eines Spaniers, der bei der Google-Suche nach seinem Namen zwei Links zu alten Zeitungsnachrichten fand, in denen es um die Versteigerung […]

Jan 272014

Das Landgericht Köln hat heute eine Abhilfeentscheidung in Bezug auf einen der Auskunftsbeschlüsse in Sachen „Red-Tube-Abmahnungen“ veröffentlicht. Es ist eine saubere Begründung, die die Rechtsverletzung des Betroffenen bejaht, da keine offensichtliche Urheberrechtsverletzung vorlag. Und im Ergebnis sagt das Landgericht Köln daher folgerichtig, dass die Kosten daher vom Antragsteller (des Auskunftsbeschlusses), also von „The Archive AG“ […]

Jan 222014

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 010/2014 vom 22.01.2014 Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter „Tippfehler-Domains“ Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „www.wetteronline.de“ im Internet […]

Jan 182014

Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. Das schweizer Handelsblatt fand heraus, daß die Firma […]

Jan 152014
Der Beweis: Abmahnung zu einem Zeitpunkt ohne Rechteinhaberschaft seitens

Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte. Dies wird vor Allem die Staatsanwaltschaften interessieren! Vielleicht auch die Tatsache, dass mir der […]

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