Dez 212013
Wie geht es nach den Abmahnungen von U+C weiter?

Die Frage wird dieser Tage oft gestellt: Was passiert denn nun? Was ist die Folge, wenn die Beschlüsse aufgehoben werden, was kann ich tun, bekomme ich Geld von U+C?   Der Reihe nach: Wenn die Beschlüsse, mit denen bei den Providern die Adressdaten zu den angeblich rechtsverletzenden IP-Adressen abgefragt wurden, aufgehoben werden, dann sind die […]

Dez 202013

Wie die Pressestelle des Landgerichts Köln heute verlauten ließ, (Zitat im Original) Einige Kammern, bei denen Beschwerden von Anschlussinhabern eingegangen sind, haben bereits signalisiert, dass sie die inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen für beachtlich halten. Diese Kammern haben mitgeteilt, dass sie dazu neigen, an ihrer ursprünglichen Einschätzung nicht mehr […]

Dez 172013

Nach meinem Artikel bekam ich eine Menge Mails mit Zuspruch und Lob, aber auch mit Kritik. Dafür danke ich sehr. Allerdings auch häufig die Bitte (hier beispielhaft ein Zitat aus einer der Mails) „Nun will ich mich wappnen,falls so ein Schreiben bei mir eintreffen sollte. Mir ist unklar wie ich in diesen Fall einen Widerspruch […]

Dez 142013
Das Geschäft mit der Angst – mit einer

„Das Geschäft mit der Angst – mit einer „großen Lüge“ und unter Auspielung eines überforderten Gerichtssystems kann man leicht Millionen machen!“ Prolog Einer der größten Lügner und Verbrecher der Geschichte, hat es mit Glaubwürdigkeit der großen Lüge im Vergleich mit der kleinen Lüge einmal auf Punkt gebracht: „In der primitiven Einfalt ihres Gemütes fallen die […]

Nov 052013

Die Bedrohung „ich mach ihn kalt“ in einem sozialen Netzwerk

Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Opferrechte, Opfervertretung, RA Dirk Hofrichter Kommentare deaktiviert für Die Bedrohung „ich mach ihn kalt“ in einem sozialen Netzwerk

OLG Hamm – 2 UF 254/12: Auch wer über ein soziales Netzwerk andere beleidigt und/oder bedroht, muß mit einem – wenn auch befristeten – Kontakt- und Näherungsverbot rechnen (LS des Bearbeiters). Diesmal sind nicht nur zwei Personen (Regelfall bei Gewaltschutzverfahren) in den Fall involviert, sondern fünf: Die beiden Antragssteller, Frau M (Mutter der Antragsstellerin zu […]

Mai 142013

BGH zu Google-Suchvorschlägen

Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Onlinerecht, RA Dedden Kommentare deaktiviert für BGH zu Google-Suchvorschlägen

Wie der Bundesgerichtshof heute in einer Pressemitteilung bekanntgegeben hat, wurde über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei Google entschieden (Urteil vom 14. Mai 2013 – VI ZR 269/12). Worum geht es? Wenn bei Google Begriffe im Suchfenster eingegeben werden, macht die Suchmaschine automatisch Vorschläge zur Ergänzung der Suche. Diese „Autocomplete“-Funktion führt auch zu unerfreulichen Suchvorschlägen. So […]

Apr 112013

Am 15.11.12 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil in einer Filesharingsache gefällt, bei der es um die Haftung der Eltern für minderjährige Kinder ging (Az. I ZR 74/12). Das Urteil wurde jetzt im Volltext veröffentlicht. Der Leitsatz dürfte für viele Eltern eine Erleichterung sein: „Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre […]

Mrz 112013

Zur diesjährigen CeBIT hat die Deutsche Telekom angekündigt, mit dem Angebot WLAN TO GO in Kooperation mit dem Anbieter Fon bis 2016 bundesweit mehr als 2,5 Millionen zusätzliche HotSpots schaffen zu wollen (Pressemitteilung: http://www.telekom.com/medien/produkte-fuer-privatkunden/180148). Technisch soll das so funktionieren, daß  Nutzer ihr WLAN mit anderen Nutzern teilen und dafür kostenlosen Zugang zu Millionen WiFi-Spots weltweit erhalten. […]

Feb 282013

Das OLG Köln befaßte sich im Rahmen eines PKH-Beschlusses – 6 W 12/13 – mit den Pflichten eines Anschlußinhabers ggü. minderjährigen Kindern (I.) und mit der Höhe des Schadensersatzes (II.). Geklagt hatten Musikverlage. Das von ihnen beauftragte Unternehmen hätte festgestellt, daß über den Anschluß des Beklagten an einer Tauschbörse teilgenommen wurde. In der Abmahnung machten […]

Okt 012012

OLG Bremen (keine) Beweisbarkeit des Angebotsabgabe bei ebay

Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für OLG Bremen (keine) Beweisbarkeit des Angebotsabgabe bei ebay

Das OLG Bremen hatte unter 3 U 1/12 zu entscheiden, wie der Vertragsschluß bei ebay zu beweisen ist. Der Verkäufer stellte auf der Handelsplattform sein Motorrad zum Verkauf ein. Den Zuschlag bekam der Beklagte für 34.000,00 €. Der meinte aber, er habe das Gebot nicht gegeben, sondern vielmehr sei sein Zugang von X „geknackt“ worden. […]

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