Jan 102015

Versuchte Anstiftung zum Parteiverrat – oder einfach Schlamperei?

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Anwälte können nicht jeden Termin selbst wahrnehmen. In solchen Fällen ist es üblich, dass ein anderer Anwalt vor Ort als Unterbevollmächtigter tätig wird. Auch in Abmahnsachen begegnet man vor Gericht eher selten demjenigen, der den Schriftverkehr geführt hat. Vor ein paar Tagen kam ein Anruf einer (eigentlich nur) für Abmahnungen bekannten Kanzlei, die mich fragte, […]

Dez 232014
Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle ... die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]

Dez 112014

In einer derzeit laufenden Filesharing-Sache hat sich das Amtsgericht Bretten zum Az. 1 C 272/14 in einem Hinweis- und Beweisbeschluss mit den Ermittlungen der Guardaley Ltd. sowie der möglichen Forderungshöhe auseinandergesetzt. Nachdem zur Nutzung des Anschlusses durch weitere berechtigte Personen vorgetragen wurde, geht das Gericht derzeit davon aus, dass der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen sein dürfte. […]

Nov 122014

In einer Pressemitteilung vom 12.11.2014 geht es um eine Entscheidung des BGH über ein Ebay-Angebot, das vom Verkäufer vorzeitig abgebrochen wurde, weil er das angebotene Fahrzeug außerhalb von Ebay verkauft hatte. Im Ergebnis muss er dem Höchstbietenden Schadensersatz leisten. Der Text der Pressemitteilung: Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit […]

Okt 312014

Filesharing: eine fahrlässige Klageerweiterung

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Bekanntlich ist das Urheberrecht eine Materie, in der man ohne bestimmte Kenntnisse leicht Fehler macht. Klassisches Beispiel sind die Rechtfertigungsversuche, mit denen auf Filesharingvorwürfe reagiert wird und mit denen man der Gegenseite die Arbeit nicht unerheblich erleichtert. Wenn derartige Fehler in einem Anwaltsschreiben vorkommen, kann man fast schon von fahrlässigem Parteiverrat sprechen. Aber auch die Vertreter […]

Okt 282014

Debcon, Hitmix und die Verjährung

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Die Debcon GmbH verschickt aktuell wieder Schreiben wegen angeblich an sie abgetretener Forderungen aus Abmahnfällen. Aktuell geht es um angebliche Forderungen der Hitmix Music Agentur Erich Öxler auf Erstattung eines angeblichen Lizenzschadens. Dass die Abmahnungen schon 2010 ausgesprochen sind, interessiert die Debcon GmbH nicht weiter – sie behauptet unter Verweis auf die als „Vergleichsfall“ bezeichnete […]

Okt 282014

Vorlage an den EuGH in Sachen „Speicherung von dynamischen IP-Adressen“

Datenschutzrecht, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, RA Dedden, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Vorlage an den EuGH in Sachen „Speicherung von dynamischen IP-Adressen“

Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind und, falls dies der Fall sein sollte, ob und wie lange diese Daten durch den Diensteanbieter ohne Einwilligung des Nutzers gespeichert werden dürfen, um die konkrete Inanspruchnahme des Telemediums durch den jeweiligen Nutzer zu ermöglichen und abzurechnen. Je nach Sichtweise des […]

Okt 272014

Wer seine Kunden über das Internet findet, ist von guten Suchergebnissen abhängig. Die meisten Suchanfragen laufen über Google. Wer bei Google nicht gefunden wird, muss also mit geschäftlichen Nachteilen rechnen. Dies ist der ideale Ansatzpunkt für Betrüger. Sie gehen dabei wie folgt vor: zunächst wird das Opfer angerufen, wobei man sich als Mitarbeiter von Google […]

Okt 092014

Streitwertberechnung für die Nutzung von Fotos bei privaten Internetauktionen

Abmahnung, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter Kommentare deaktiviert für Streitwertberechnung für die Nutzung von Fotos bei privaten Internetauktionen

Streitwert der Unterlassung bei unerlaubter Bildnutzung im privaten ebay-Bereich, Brandenburgisches OLG – 6 W 31/13 Der Antragsgegner verwendete unerlaubt zwei Bilder der Antragsstellerin, um seine private ebay-Auktion besser vermarkten zu können. Er wurde abgemahnt. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung ging es noch um den Streitwert und damit um die Kosten für das Verfügungsverfahren. Das LG Potsdam […]

Mai 192014

Streaming, Filesharing oder was?

Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Streamin, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Streaming, Filesharing oder was?

Wie bereits berichtet, wird vor einer angeblichen zweiten Streaming-Abmahnwelle durch die Kanzlei Waldorf Frommer gewarnt. Mein erster Gedanke war, dass das Thema nach den RedTube-Abmahnungen rechtlich eigentlich klar war und dass eine solche Kampagne nicht zum Profil der angeblich abmahnenden Kanzlei passt. Inzwischen gibt es eine Teil-Entwarnung: abgemahnt wird „ganz normales“ Filesharing, das vielleicht im […]

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