Okt 142014

Wenn Ihnen seriöse juristische Arbeit nicht liegt oder die Anwaltstätigkeit weniger einbringt, als Sie es sich bei der Studienwahl erträumt hatten, sollten Sie über ein neues Geschäftsfeld nachdenken. Aufgrund jahrelanger Erfahrung in der Vertretung von Abgemahnten möchte ich Ihnen an dieser Stelle einige Hinweise geben, wie auch Sie sich durch Abmahnbetrug sanieren können. Warum ausgerechnet […]

Okt 092014

Streitwertberechnung für die Nutzung von Fotos bei privaten Internetauktionen

Abmahnung, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter Kommentare deaktiviert für Streitwertberechnung für die Nutzung von Fotos bei privaten Internetauktionen

Streitwert der Unterlassung bei unerlaubter Bildnutzung im privaten ebay-Bereich, Brandenburgisches OLG – 6 W 31/13 Der Antragsgegner verwendete unerlaubt zwei Bilder der Antragsstellerin, um seine private ebay-Auktion besser vermarkten zu können. Er wurde abgemahnt. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung ging es noch um den Streitwert und damit um die Kosten für das Verfügungsverfahren. Das LG Potsdam […]

Jul 012014

Der Bundesgerichtshof hat heute (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) entschieden, dass der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals keine Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Worum geht es? Der klagende Arzt machte einen Auskunftsanspruch gegen ein Internetportal geltend, da ein Nutzer unwahre Behauptungen aufgestellt hatte. Das […]

Mai 182014

Es ist kein Streaming, es ist das, was immer verboten war, nämlich FILESHARING! Ganz deutlich: Es gibt keine zweite „Streaming-Abmahnwelle“ durch „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“   Nachdem – wieder einmal – Panik geschürt wurde, ist es wohl notwendig, auch hier nüchtern die Wogen einmal mehr zu glätten. Die Rede ist von „einer zweiten Abmahnwelle“, einer  […]

Apr 292014

Wie die Zeit-Online und Golem berichten hat die Kanzlei Anka ein Versäumnisurteil gegen „The Archive AG“ erwirkt, also ein Urteil nach Aktenlage, wenn eine Partei nicht erscheint. Dazu heißt es auf der Kanzleiseite von Anka „Das Gericht ließ in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war. Aufgrund der Abwesenheit der Firma […]

Feb 042014

Das Landgericht Köln hat ein doch für mein Verständnis sonderbares Urteil gefällt. Danke dem Kollegen Plutte, der dies als PDF auf seiner Seite zur Verfügung stellt. (www.ra-plutte.de) Dieses Urteil könnte ALLE SEITEN IN DEUTSCHLAND BETREFFEN, weshalb die teils lapidaren Gründe des LG Köln in der Begründung doch schockieren! Sachverhalt ist schnell erklärt: Der Mandant hatte […]

Jan 272014

Das Landgericht Köln hat heute eine Abhilfeentscheidung in Bezug auf einen der Auskunftsbeschlüsse in Sachen „Red-Tube-Abmahnungen“ veröffentlicht. Es ist eine saubere Begründung, die die Rechtsverletzung des Betroffenen bejaht, da keine offensichtliche Urheberrechtsverletzung vorlag. Und im Ergebnis sagt das Landgericht Köln daher folgerichtig, dass die Kosten daher vom Antragsteller (des Auskunftsbeschlusses), also von „The Archive AG“ […]

Jan 222014

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 010/2014 vom 22.01.2014 Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter „Tippfehler-Domains“ Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „www.wetteronline.de“ im Internet […]

Jan 182014

Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. Das schweizer Handelsblatt fand heraus, daß die Firma […]

Jan 152014
Der Beweis: Abmahnung zu einem Zeitpunkt ohne Rechteinhaberschaft seitens

Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte. Dies wird vor Allem die Staatsanwaltschaften interessieren! Vielleicht auch die Tatsache, dass mir der […]

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