Feb 072014

Jeder, der einmal versucht hat, einen längerfristigen Kredit vorzeitig abzulösen, weiß, wie sehr sich die Banken dagegen sträuben – und dass dieser Wunsch in der Regel teuer bezahlt werden muss. Denn die Banken verlangen eine oft horrende Vorfälligkeitsentschädigung. Das ist aus Sicht der Bank sogar nachvollziehbar, schließlich hat sie ja mit der Laufzeit des Kredites […]

Jul 012011

Verkehrsrecht Zur Schätzung von Mietwagenkosten auf der Grundlage von Listen und Tabellen, wenn mit konkreten Tatsachen aufgezeigt wird, dass geltend gemachte Mängel der Schätzungsgrundlage sich auf den zu entscheidenden Fall in erheblichem Umfang auswirken. (LS des BGH) – BGH VI ZR 142/10 Zur Entscheidung Tritt der Geschädigte nach einem Fahrzeugschaden seine Ansprüche aus dem Verkehrsunfall […]

Jun 232011

Urheberrecht Die Gema ist aufgrund der Verträge mit den Rechteinhabern diesen gegenüber verpflichtet, Schadensersatz von den Verletzern zu verlangen. Die Höhe kann auf ein angemessenes Maß gesenkt werden. Als Vergleichsbasis können Tarife herangezogen werden, die eine ähnliche Nutzung zum Gegenstand haben. Die Rechteinhaber braucht die Gema an den Verhandlungen mit dem Verletzer nicht zu beteiligen, […]

Jun 102011

Der BGH hebt eine AGB einer Bank wegen Verstosses gegen § 307 I BGB auf, weil diese den Verbraucher unangemessen benachteilige. Die AGB sah vor, dass die Bank Gebühren dafür erheben durfte, dass sie ein sog. Darlehenskonto führt. Dazu führt der BGH in der Pressemitteilung aus: Klauseln, die es einem Kreditinstitut ermöglichen, Entgelte für Tätigkeiten […]

Jan 142011

Im neuen Jahr 2011 haben wir uns viel vorgenommen, insbesondere wird es auch den ersten Conlegi-Anwaltstag geben, zu dem wir Freunde, Mandanten und Kollegen einladen werden. Genaueres werden wir in Kürze bekanntgeben. Gleichfalls haben wir neue Mitglieder, die ich auf diesem Wege auch öffentlich herzlich Willkommen heißen möchte: Rechtsanwältin Anja Uelhoff, Fachanwältin für Bank- und […]

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