Feb 182011

In meinem zweiten Abriss über Sonderkündigungsschutztatbestände beschäftige ich mich mit einem Themenfeld, das erstaunlich häufig vorkommt: die Kündigung des Betriebsrates. Wer meinen Beitrag zu den Aufgaben den Betriebsratsvorsitzenden gelesen hat, weiß, dass hiermit natürlich nicht die Kündigung des gesamten Gremiums gemeint ist, sondern die Kündigung des einzelnen BR-Mitgliedes. Zur Amtsenthebnung einzelner Betriebsräte oder gar des […]

Feb 162011

Das Gesetz kennt neben dem allgemeinen Kündigungsschutz einzelne sehr spezielle Tatbestände des Sonderkündigungsschutzes. Dieser Sonderkündigungsschutz betrifft Personengruppen, die eines besonderen Schutzes bedürfen, wie etwa werdende Mütter, Auszubildende oder Schwerbehinderte. Heute will ich mich zunächst dem Sonderkündigungsschutz der werdenden Mutter aus dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) zuwenden. § 9 Abs. 1 MuSchG sieht für den Arbeitgeber bei einer […]

Feb 022011

Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen relativ ungewöhnlichen Fall der betriebsbedingten Kündigung zu entscheiden. In dem konkreten Fall klagte ein Orchestermusiker gegen seine Kündigung, welche der Beklagte Arbeitgeber nach 20 Jahren der Zugehörigkeit zum Orchester ausgesprochen hatte. Hintergrund bestand darin, dass dem Orchester gegenüber seitens des Landes Thüringen die öffentlichen Mittel in ganz erheblichem Umfang zusammengestrichen […]

Jan 162011

In den letzten Tagen fielen zwei Meldungen auf, welche das Tragen eines BHs betrafen: die erste Meldung kam aus Belgien, genauer gesagt aus dem Knast in Hasselt. Dort wird Anwältinnen nahegelegt, ihre Mandanten ohne BH im Gefängnis aufzusuchen. Hintergrund ist natürlich nicht, dass den Srafgefangenen damit etwas Gutes getan werden soll (worüber man sich im […]

Jan 162011

Das LAG Hamm hat mit einer Entscheidung vom 13.01.2011 (8 Sa 788/10) ein Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld aus Sommer letzten Jahres aufgehoben, mit welchem die Bielefelder Richter der Gewerkschaft ver.di untersagten, bei den Arbeitnehmern der Diakonie zu Warnstreiks aufzurufen. Wie in der aktuellen Ausgabe auch der „stern“ berichtet (http://www.stern.de/wirtschaft/job/lohndumping-durch-leiharbeit-die-miesen-tricks-der-diakonie-1642522.html), herrscht auch bei den Kirchen und […]

Dez 112009

Die arbeitsrechtliche Abmahnung Viele Kündigungen scheitern daran, dass im Vorfeld keine oder keine wirksame Abmahnung ausgesprochen wurde. Sinn und Zweck einer Abmahnung ist es, dem Arbeitnehmer dessen vertragswidriges Verhalten vor Augen zu führen, ihn zu rügen und gleichzeitig davor zu warnen, dass er im Falle weiterer Verstöße mit einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses rechnen muss. Sinn […]

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