Okt 212015

BGH: Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung

Bankenrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, RA Dedden Kommentare deaktiviert für BGH: Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung

BGH-Pressemitteilung Nr. 178/2015 vom 21.10.2015: Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht […]

Jan 232012

A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite, welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde auf Konkurrenten der Klägerin verwiesen (Links). Die Klägerin verlangte dann vom Beklagten, diese Seite zu […]

Okt 042011

Der BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09

Abmahnung, Internetrecht, Markenrecht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter Kommentare deaktiviert für Der BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09

Der BGH hatte sich mit zwei markenrechtlichen Entscheidungen zu befassen. BGH I ZR 33/10 – Große Inspektion für alle In dieser Entscheidung ging es darum, daß eine Autoreparaturwerkstatt (Beklagte) im Rahmen eines Werbeprospekts das Logo eines Kfz-Herstellers (Klägerin) aus Wolfsburg benutzte, um für Inspektionen für die von dem Kfz-Hersteller produzierten Pkw zu werben. Darin sah […]

Aug 262011

Markenrecht Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistungen in einem […]

Aug 172011

Apple hat letzte Woche eine einstweilige Verfügung gegen Samsung für ein europaweites Verkaufsverbot bezüglich des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad 2 erwirkt. Apple stützt sich neben wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz dabei in erster Linie auf eine Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Nr. 000181607-0001) , welches im Jahr 2004 bereits eingetragen, bis 2014 […]

Jul 082011

Urheberrecht Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebende, geistige Schöpfung […]

Mai 312010

Die Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist normalerweise eine recht aufwendige Tätigkeit. Schön, wenn der Abmahner einem die Arbeit erleichtert und die Argumente für Abmahnmißbrauch gleich mitliefert. Ein neueres Beispiel ist eine Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidriger Angebote von Murano-Produkten auf Ebay. Der Gegner beruft sich darauf, daß „Murano“ kein Gattungsbegriff für eine bestimmte Art von Glas, sondern eine geschützter Herkunftsbezeichnung für Glas von der bei Venedig gelegenen Insel Murano sei. Leider hat er auf Nachfrage weder Details zum angeblichen

Apr 132010

Eine neue Webinarreihe ist auf dieser Seite nun unter „Seminare / Vorträge“ buchbar. „Webinare“ sind Online-Seminare, an denen der Teilnehmer via Konferenzschaltung teilnehmen kann, ohne seinen gewohnten Arbeitsplatz zu verlassen. Ganz bequem. Somit gibt es keine Ausfall- und Reisezeiten oder gar Übernachtungskosten sowohl für den jeweiligen Referenten als auch den Teilnehmer. Genaue Details zu den […]

Mrz 032010

“WWW – Website Werbung Widerruf” – Starten Sie Ihre Vertriebsoffensive rechtssicher (13.04.10) Bei ihren Vertriebsbemühungen wurden im vergangenen Jahr eine Vielzahl von Unternehmen abgemahnt. Bereits durch geringe Verstöße, wie zum Beispiel fehlende Angaben im Impressum oder Veröffentlichung eines Bildes ohne Nutzungsrechte, können sehr hohe Kosten auf die Unternehmen zukommen. In einem Halbtagesworkshop am 13. April […]

Nov 162009

Kurzvortrag zum Internetrecht RA Dedden zum Internetrecht

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