Feb 022015

BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

Abmahnung, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

Der BGH mußte sich unter dem Aktenzeichen I ZR 76/13 mit einigen Fragen zum Urheberrecht bzgl. Fotos im Internet beschäftigen. Ausgangspunkt war, daß der Kläger Fotos mit bestimmten Motiven erstellt hatte und der Beklagte diese ungefragt für seine Verkaufsaktivitäten auf einer Internetplattform nutzte. Nachdem der Beklagte abgemahnt worden war und eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, wurde […]

Jan 182014

Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. Das schweizer Handelsblatt fand heraus, daß die Firma […]

Dez 132013

Vorspiel: Der Sachverhalt Es gibt eine Internetseite RedTube.com, auf der kostenlos pornographische Videos angesehen werden können. Diese Seite hat, wie es dem US-Recht entspricht, eine Meldefunktion für Urheberrechtsverstöße. Mit dieser Funktion können unerlaubt eingestellte Videos schnell und kostengünstig entfernt werden. Damit entspricht die Seite sowohl dem US-Urheberrecht, als auch den Voraussetzungen für die Annahme einer […]

Nov 052013

Die Bedrohung „ich mach ihn kalt“ in einem sozialen Netzwerk

Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Opferrechte, Opfervertretung, RA Dirk Hofrichter Kommentare deaktiviert für Die Bedrohung „ich mach ihn kalt“ in einem sozialen Netzwerk

OLG Hamm – 2 UF 254/12: Auch wer über ein soziales Netzwerk andere beleidigt und/oder bedroht, muß mit einem – wenn auch befristeten – Kontakt- und Näherungsverbot rechnen (LS des Bearbeiters). Diesmal sind nicht nur zwei Personen (Regelfall bei Gewaltschutzverfahren) in den Fall involviert, sondern fünf: Die beiden Antragssteller, Frau M (Mutter der Antragsstellerin zu […]

Sep 042013

Bewegung bei den Gerichten an der Abmahnfront?

Abmahnung, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, RA Dirk Hofrichter, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Bewegung bei den Gerichten an der Abmahnfront?

Es gibt einige vor kurzem bekannt gewordene Entscheidungen, die zwar noch nicht den Durchbruch bedeuten, aber durchaus einen weiteren Hoffnungsschimmer für Abgemahnte bedeuten können. A. Zunächst soll es erneut um die Frage nach dem sog. fliegenden Gerichtsstand gehen. Bisher zeigten sich die Gerichte überwiegend davon überzeugt, daß § 32 ZPO es zulasse, daß sich die […]

Feb 282013

Das OLG Köln befaßte sich im Rahmen eines PKH-Beschlusses – 6 W 12/13 – mit den Pflichten eines Anschlußinhabers ggü. minderjährigen Kindern (I.) und mit der Höhe des Schadensersatzes (II.). Geklagt hatten Musikverlage. Das von ihnen beauftragte Unternehmen hätte festgestellt, daß über den Anschluß des Beklagten an einer Tauschbörse teilgenommen wurde. In der Abmahnung machten […]

Okt 022012

Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte, wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs zurückgewiesen. Was ist geschehen? Ein Rechtsanwalt sollte Rundfunkgebühren für seinen Kanzleicomputer zahlen. Da er den Rechner weder für Rundfunkzwecke nutzt, noch andere Rundfunkgeräte in seiner Kanzlei besitzt, hat er gegen die Gebührenfestsetzung geklagt. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Klage abgewiesen hatte, erhob […]

Jul 192012

BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!

Abmahnung, Information, Informationsrecht, Insolvenzrecht, Medienrecht, RAin Neubauer, Uncategorized Kommentare deaktiviert für BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!

Mit heutiger Pressemitteilung hat der BGH sich dazu geäußert, was mit Unterlizenzen passiert, wenn die Hauptlizenz wegfällt. Diese Frage ist für viele Bereiche von Marken bis Urheberrecht wichtig, da hier – und zwar nicht nur im Falle von Insovenzen- große Unklarheiten bestehen. Insbesondere äußerte sich der BGH dahingehend, dass der Schutz der Unterlizenznehmer gewährleistet sein […]

Mai 162012

OLG Köln hat Zweifel an der korrekten Ermittlung von IP-Adressen

Abmahnung, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter, Urheberrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für OLG Köln hat Zweifel an der korrekten Ermittlung von IP-Adressen

Das OLG Köln hat im Verfahren 6 W 242/11 Zweifel geäußert, daß das eingesetzte Ermittlungsprogramm korrekt arbeitete. A. Ausgangspunkt Ehe die Abmahner überhaupt an die postalischen Adressen der vermeintlichen Verletzer kommen, brauchen sie die sog. IP-Adressen. Dafür werden spezielle Programme genutzt, die entweder umgeschriebene Filesharingprogramme oder neu geschriebene Programme sind. Wurden die IP-Adressen festgestellt, ist […]

Feb 032012

Verkehrsrecht Befindet sich bei der Regulierung eines Verkehrsunfallschadens der Haftpflichtversicherer des Schädigers mit der Ersatzleistung in Verzug, sind Rechtsanwaltskosten, die der Geschädigte im Zusammenhang mit der Einholung einer Deckungszusage seines Rechtsschutzversicherers verursacht hat, nur zu erstatten, soweit sie aus der Sicht des Geschädigten zur Wahrnehmung seiner Rechte erforderlich und zweckmäßig waren. (LS des BGH) BGH […]

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