Jan 162015

Der rauchende Nachbar vor dem BGH

Mietrecht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Der rauchende Nachbar vor dem BGH

Der BGH – V ZR 110/14 – beschäftigte sich mit der Frage, steht einem Mieter gegenüber einem anderen Mieter ein Anspruch auf Unterlassen des Rauchens auf dem Balkon zu. Die Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Nun hob der BGH diese Entscheidung auf und verwies die Sache zurück zum Landgericht zur weiteren Klärung. Die Kläger hatten […]

Mai 142013

BVerfG: Parabolantenne am Haus erfordert genaue Abwägung

Mietrecht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BVerfG: Parabolantenne am Haus erfordert genaue Abwägung

Immer wieder stellt sich die Frage, dürfen Mieter an Hauswänden Parabolantennen anbringen. Wie immer in der Juristerei heißt die erste Antwort eines Anwalts „es kommt drauf an“. Es muß eine Abwägung zwischen mehreren gegenläufigen Rechtspositionen erfolgen. Auf der Seite der Mieter steht die Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Halbsatz 2 GG. Auf […]

Mrz 302012

BGH Rechtsprechungsübersicht

Mietrecht, RA Dirk Hofrichter, Werkvertragsrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht

Mietrecht Auf den Ersteher eines vermieteten Grundstücks geht die Verpflichtung zur Rückzahlung der Mietsicherheit an den Mieter kraft Gesetzes auch dann über, wenn der insolvent gewordene Voreigentümer die vom Mieter erhaltene Mietsicherheit nicht getrennt von seinem sonstigen Vermögen angelegt hatte. (LS des BGH) – BGH XII ZR 13/10 Zur Entscheidung Eine Staffelmietvereinbarung, in der die […]

Feb 032012

Verkehrsrecht Befindet sich bei der Regulierung eines Verkehrsunfallschadens der Haftpflichtversicherer des Schädigers mit der Ersatzleistung in Verzug, sind Rechtsanwaltskosten, die der Geschädigte im Zusammenhang mit der Einholung einer Deckungszusage seines Rechtsschutzversicherers verursacht hat, nur zu erstatten, soweit sie aus der Sicht des Geschädigten zur Wahrnehmung seiner Rechte erforderlich und zweckmäßig waren. (LS des BGH) BGH […]

Jan 022012

Medienrecht Zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in kommerziell zu verwertenden Pornofilmen. (LS des BGH) – BGH VI ZR 332/09 Kurzzusammenfassung: Der Kläger ist Bildhauer und seit 2007 mit der Schauspielerin R liiert. Wie sich später herausstellte, wirkte der Kläger bei mehreren Pornofilmen mit, in denen er auch […]

Okt 062011

Medienrecht Zur Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung. (LS des BGH) – BGH VI ZR 262/09 Kurzzusammenfassung: Die Klägerin war u.a. Nachrichtensprecherin eines Fernsehsenders. Die Beklagte gibt eine Zeitung heraus und gab u.a. die Worte der Klägerin wieder. Der BGH wies die Klage ab, da es […]

Sep 132011

Internetrecht BGH bestätigt seine Auffassung bzgl. Internetsystemverträgen. – BGH VII ZR 223/10 Zur Entscheidung Kaufrecht Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel im Rahmen eines Kfz-Kaufes, wenn es um eine Anschlußgarantie für Material- oder Herstellungsfehler geht und der Käufer verpflichtet wird, die nach den Herstellerangaben erforderlichen Wartungen in den vorgegebenen Intervallen von einer Vertragswerkstatt des Herstellers durchführen […]

Jul 082011

Urheberrecht Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebende, geistige Schöpfung […]

Jun 232011

Urheberrecht Die Gema ist aufgrund der Verträge mit den Rechteinhabern diesen gegenüber verpflichtet, Schadensersatz von den Verletzern zu verlangen. Die Höhe kann auf ein angemessenes Maß gesenkt werden. Als Vergleichsbasis können Tarife herangezogen werden, die eine ähnliche Nutzung zum Gegenstand haben. Die Rechteinhaber braucht die Gema an den Verhandlungen mit dem Verletzer nicht zu beteiligen, […]

Mai 242011

Mieterhöhung bei Modernisierung I. Unterschiede zwischen Modernisierung, Instandhaltung und Instandsetzung Bei der Mieterhöhung wegen Modernisierung muss zunächst berücksichtigt werden, dass nur Kosten von Modernisierungsmaßnahmen auf die Mieter umgelegt werden dürfen. Kosten der Instandsetzungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen dürfen im Rahmen einer Modernisierungserhöhung nicht zu Lasten der Mieter berücksichtigt werden. Die Abgrenzung zwischen Instandhaltung und Instandsetzung und Modernisierung […]

/* ]]> */