Sep 232015

BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Aktion

Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Verbraucherrecht, Vertragsrecht Kommentare deaktiviert für BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Aktion

Pressemitteilung Nr. 162/2015 vom 23.09.2015 Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Aktion Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Der Beklagte bot auf der Internetplattform […]

Jan 262015

Beweisverwertungsverbot beim Filesharing – AG Koblenz zum 2.

Abmahnung, Internetrecht, IT-Recht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter, Urheberrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Beweisverwertungsverbot beim Filesharing – AG Koblenz zum 2.

Erneut hatte sich das AG Koblenz – 411 C 250/14 – mit der Resellerfrage zu beschäftigen. Abermals wurden die Parteien darauf hingewiesen, daß im Falle eines Resellers der eigentliche Anbieter (Access-Provider) dem Rechteinhaber nur die Daten des Resellers übermitteln darf, nicht jedoch die von diesem mitgeteilten Daten. Würden also der Reseller die ermittelten Daten dem […]

Dez 232014
Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle ... die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]

Nov 122014

In einer Pressemitteilung vom 12.11.2014 geht es um eine Entscheidung des BGH über ein Ebay-Angebot, das vom Verkäufer vorzeitig abgebrochen wurde, weil er das angebotene Fahrzeug außerhalb von Ebay verkauft hatte. Im Ergebnis muss er dem Höchstbietenden Schadensersatz leisten. Der Text der Pressemitteilung: Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit […]

Okt 272014

Wer seine Kunden über das Internet findet, ist von guten Suchergebnissen abhängig. Die meisten Suchanfragen laufen über Google. Wer bei Google nicht gefunden wird, muss also mit geschäftlichen Nachteilen rechnen. Dies ist der ideale Ansatzpunkt für Betrüger. Sie gehen dabei wie folgt vor: zunächst wird das Opfer angerufen, wobei man sich als Mitarbeiter von Google […]

Jul 012014

Der Bundesgerichtshof hat heute (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) entschieden, dass der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals keine Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Worum geht es? Der klagende Arzt machte einen Auskunftsanspruch gegen ein Internetportal geltend, da ein Nutzer unwahre Behauptungen aufgestellt hatte. Das […]

Mai 192014

Streaming, Filesharing oder was?

Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Streamin, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Streaming, Filesharing oder was?

Wie bereits berichtet, wird vor einer angeblichen zweiten Streaming-Abmahnwelle durch die Kanzlei Waldorf Frommer gewarnt. Mein erster Gedanke war, dass das Thema nach den RedTube-Abmahnungen rechtlich eigentlich klar war und dass eine solche Kampagne nicht zum Profil der angeblich abmahnenden Kanzlei passt. Inzwischen gibt es eine Teil-Entwarnung: abgemahnt wird „ganz normales“ Filesharing, das vielleicht im […]

Apr 152014

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

Europarecht, Information, Onlinerecht, RA Straberger, Seminar, Uncategorized, Vortrag Kommentare deaktiviert für EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013 Dr. Straberger, Herausgeber des Handbuchs EU-Recht, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des EuGH sowie die neuesten Entwicklungen im europäischen Wirtschaftsrecht im Jahr 2013. Am 7.2.2014 fand in Gibraltar die Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/ ), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, statt. […]

Jan 182014

Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. Das schweizer Handelsblatt fand heraus, daß die Firma […]

Dez 212013
Wie geht es nach den Abmahnungen von U+C weiter?

Die Frage wird dieser Tage oft gestellt: Was passiert denn nun? Was ist die Folge, wenn die Beschlüsse aufgehoben werden, was kann ich tun, bekomme ich Geld von U+C?   Der Reihe nach: Wenn die Beschlüsse, mit denen bei den Providern die Adressdaten zu den angeblich rechtsverletzenden IP-Adressen abgefragt wurden, aufgehoben werden, dann sind die […]

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