Aug 022011

Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor ihm seine „Pistole“ abgenommen habe, im Klassenzimmer, er habe damit angeben wollen. Der […]

Jun 302011

Eine Nachricht aus England, die gestern bei Spiegel online veröffentlicht wurde, wonach eine Familie die Tötungsmodalitäten ihres Großvaters „ergoogelt“ haben soll, lenkt im Zeitalter der allgegenwärtigen Datenspeicherungen und Datenauswertungen in für den Internetsurfer unbekanntem Maße den Blick auf die Frage, ob man sich durch Internetrecherchen strafbar machen kann. Dabei muß man gar nicht an so […]

Jun 012011

In dubio pro reo

Deutschland, RA Rommel, Strafrecht Kommentare deaktiviert für In dubio pro reo

In der Presse wird vielfach berichtet, gestern sei vor dem Landgericht Mannheim wegen des Grundsatzes in dubio pro reo ein Freispruch erfolgt. Teilweise wird auch von einem Freispruch aus Mangel an Beweisen gesprochen. Ersteres ist zutreffend, letzteres nicht. Den Freispruch aus Mangel an Beweisen gibt es nicht. Die entsprechende Formulierung in der Urteilsformel würde gegen […]

Feb 082010

Aus gegebenem Anlass: Unlockkarten bergen Strafbarkeitspotenzial

EDV-Recht, Informationsrecht, IT-Recht, RA Rommel, Strafrecht Kommentare deaktiviert für Aus gegebenem Anlass: Unlockkarten bergen Strafbarkeitspotenzial

Aufgrund diverser Nachfragen noch als Nachtrag zu meinem Blogbeitrag „Ermittlungsverfahren wegen § 263a StGB durch Kauf von Unlockkarten“ Zunächst ist nach § 263a Absatz 2 StGB der Versuch des Computerbetruges strafbar. Darüber hinaus gibt es den § 263a Absatz 3 StGB, der es als Vorbereitungshandlung unter Strafe stellt, wenn man Computerprogramme, deren Zweck die Begehung […]

Feb 012010

Momentan herrscht im Netz große Aufregung wegen Ermittlungsverfahren, die wegen des Kaufs sogenannter „Unlockkarten“ geführt werden sollen. Tatsächlich dürfte das Benutzen solcher Karten zumindest ein Tatbestandsmerkmal des § 263a StGB erfüllen. Und zwar in der Variante, daß das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs durch sonst unbefugte Einwirkung auf den Ablauf beeinflußt wird. Allerdings reicht das allein für […]

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