Aug 032011

Das LG Berlin – 16 O 55/11 – hatte sich u.a. damit befassen müssen,  ob behauptet werden darf, daß die von einer Abmahnkanzlei eingesetzte Ermittlungssoftware fehlerhaft arbeitet. Die Sachlage ist etwas umständlich. Kurzgefaßt sieht es in etwa so aus: Das Unternehmen U ist auf die Erfassung von IP-Adressen in Tauschbörsen spezialisiert. U hatte mit der […]

Feb 032011

Über die Pressestelle des Bundesgerichtshofes kam eben die Mitteilung (Nr. 021/2011 vom 03.02.2011), dass dieser dem EuGH die Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software-Lizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt hat. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die überwiegend auf Datenträgern vertrieben wird. Die Beklagte handelt online mit gebrauchten Softwarelizenzen der Klägerin. Es ging um die Frage, ob die […]

Apr 132010

Eine neue Webinarreihe ist auf dieser Seite nun unter „Seminare / Vorträge“ buchbar. „Webinare“ sind Online-Seminare, an denen der Teilnehmer via Konferenzschaltung teilnehmen kann, ohne seinen gewohnten Arbeitsplatz zu verlassen. Ganz bequem. Somit gibt es keine Ausfall- und Reisezeiten oder gar Übernachtungskosten sowohl für den jeweiligen Referenten als auch den Teilnehmer. Genaue Details zu den […]

Feb 012010

Momentan herrscht im Netz große Aufregung wegen Ermittlungsverfahren, die wegen des Kaufs sogenannter „Unlockkarten“ geführt werden sollen. Tatsächlich dürfte das Benutzen solcher Karten zumindest ein Tatbestandsmerkmal des § 263a StGB erfüllen. Und zwar in der Variante, daß das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs durch sonst unbefugte Einwirkung auf den Ablauf beeinflußt wird. Allerdings reicht das allein für […]

Dez 052009

OLG Köln v. 30.11.2009 – Kopiekosten in voller Höhe erstattungsfähig

Deutschland, Internetrecht, IT-Recht, Kostenrecht, RAin Neubauer, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für OLG Köln v. 30.11.2009 – Kopiekosten in voller Höhe erstattungsfähig

Jeder Anwalt kennt es: Immer wenn es um die Kostenanträge geht, die nach einem Urteil oder Vergleich gestellt werden, fängt meist die unterlegene Partei an zu schimpfen. „Die Kopiekosten sind doch viel zu hoch, DAS ist nicht mehr erstattungsfähig!“ Was erstattungsfähig ist, steht in Nr. 7000 RVG VV: Pauschale für die Herstellung und Überlassung von […]

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