Okt 272014

Wer seine Kunden über das Internet findet, ist von guten Suchergebnissen abhängig. Die meisten Suchanfragen laufen über Google. Wer bei Google nicht gefunden wird, muss also mit geschäftlichen Nachteilen rechnen. Dies ist der ideale Ansatzpunkt für Betrüger. Sie gehen dabei wie folgt vor: zunächst wird das Opfer angerufen, wobei man sich als Mitarbeiter von Google […]

Dez 152013

Nach einer ziemlich turbulenten Woche wird es Zeit für eine erste Zwischenbilanz in Sachen The Archive SG, U+C und RedTube. Da diese Kampagne sich erheblich von den üblichen Filesharing-Abmahnungen unterscheidet, sind die folgenden Anmerkungen auf andere Abmahnungen nicht übertragbar. Ich beziehe mich nur auf die Schreiben der Kanzlei Urmann + Collegen, die E-Mails wegen angeblicher […]

Jun 032013

Am 04.06.2013 verhandelt der BGH – Pressemitteilung 1 StR 32/13 – über die Frage nach der Strafbarkeit von Privatdetektiven gem. § 44 BDSG, die Funksender an zu überwachenden Kraftfahrzeugen angebracht hatten. Der Hintergrund war laut Pressemitteilung des BGH eher zweifelhaft. Gegen den Auftraggeber wurde durch die Kassenärztliche Vereinigung und die StA ermittelt. Die Angeklagten sollten […]

Aug 062012

Das OLG Hamm – III-3 RVs 33/12 – beschäftigte sich mit einem Fall aus dem Strafrecht, der Bezüge zum Versammlungs- und Ordnungswidrigkeitenrecht aufweist. A. Sachverhalt In der Stadt B wurde via Internet zu einer Fahrraddemonstration aufgerufen. Eine Anmeldung bei der zuständigen Behörde unterblieb. Der Fahrradkorso setzte sich in Bewegung und es wurden u.a. Flugblätter verteilt. […]

Feb 132012

Ist das jetzt eigentlich strafbar?

Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Strafrecht, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Ist das jetzt eigentlich strafbar?

Pünktlich zum Wochenanfang geht das Thema kino.to um:da nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig das Streamen von Filmen strafbar sein, weshalb denjenigen Kunden, deren Daten z.B. durch PayPal-Zahlung bekannt sind, strafrechtliche Ermittlungen drohen würden. Aber stimmt das wirklich? Jeder angehende Jurist lernt in der Strafrechtsvorlesung für Anfänger […]

Nov 082011

Gegen die Geltendmachung unberechtigter Forderungen durch Inkassounternehmen und Rechtsanwälte wird derzeit eine elektronische Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet. Dort wird gefordert: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Inkassounternehmen in Zukunft die Angaben des Auftraggebers genau prüfen müssen und strafrechtlich [..]

Aug 222011

Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO

Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, RA Dirk Hofrichter, Strafrecht, Waffenrecht Kommentare deaktiviert für Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO

Der VGH Mannheim – 1 S 350/11 – hatte sich mit einer Anordnung gem. § 81b Alt. 2 StPO zu befassen. § 81b Alt. 2 StPO beschäftigt sich mit dem Recht der Polizei, sog. erkennungsdienstliche Maßnahmen (edM) anzuordnen. Dabei geht es rglm. darum, daß der Betroffene vorher bereits strafrechtlich auffällig wurde und (daher) die Polizei […]

Aug 022011

Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor ihm seine „Pistole“ abgenommen habe, im Klassenzimmer, er habe damit angeben wollen. Der […]

Jul 062011

Nigeria-Connection ist out – Internet-Kleinanzeigenbetrug im Vormarsch

Anzeigenrecht, Deutschland, Internetrecht, Onlinerecht, RA Krause, Strafrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Nigeria-Connection ist out – Internet-Kleinanzeigenbetrug im Vormarsch

Da kommt ein Mandant zu mir mit folgender Story: Er hat ein Mopped mit VB 1.100 zum Kauf auf einer der passenden Internetplattformen eingestellt. Darauf meldet sich ein Interessent, angeblich aus Schottland, per Mail. Er kommuniziert mal in schauderhaftem Deutsch, mal in etwa gleichschlechtem Englisch. Zeit hätte er nicht, auf den Fotos gefällt ihm das […]

Jun 302011

Eine Nachricht aus England, die gestern bei Spiegel online veröffentlicht wurde, wonach eine Familie die Tötungsmodalitäten ihres Großvaters „ergoogelt“ haben soll, lenkt im Zeitalter der allgegenwärtigen Datenspeicherungen und Datenauswertungen in für den Internetsurfer unbekanntem Maße den Blick auf die Frage, ob man sich durch Internetrecherchen strafbar machen kann. Dabei muß man gar nicht an so […]

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