Nov 262015

Bundesgerichtshof zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Filesharing, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dedden, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

BGH-Pressemitteilung vom 26.11.2015 Urteile vom 26. November 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen Dritter entschieden. Die Klägerin im Verfahren I ZR 3/14 ist […]

Dez 232014
Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle ... die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]

Nov 042014

A. Sachverhalt Der BGH mußte sich in seiner Entscheidung III ZR 32/14 mit AGB eines Mobilfunkanbieters befassen. Darin war u.a. festgehalten, daß diese SIM-Karte gegen ein Pfand von 29,65 € an den Kunden übersandt werde.  Werde das Vertragverhältnis beendet, habe der Kunde diese Karte innerhalb von drei Wochen an den Anbieter zurückzusenden. Die Karte habe […]

Mrz 112013

Zur diesjährigen CeBIT hat die Deutsche Telekom angekündigt, mit dem Angebot WLAN TO GO in Kooperation mit dem Anbieter Fon bis 2016 bundesweit mehr als 2,5 Millionen zusätzliche HotSpots schaffen zu wollen (Pressemitteilung: http://www.telekom.com/medien/produkte-fuer-privatkunden/180148). Technisch soll das so funktionieren, daß  Nutzer ihr WLAN mit anderen Nutzern teilen und dafür kostenlosen Zugang zu Millionen WiFi-Spots weltweit erhalten. […]

Jul 152011

Ein Mandant sieht sich mit einer Forderung eines Telekommunikationsanbieters konfrontiert, die ihm nicht gerechtfertigt erscheint. Es kommt zum gerichtlichen Mahnverfahren durch eine vom Anbieter beauftragte Kanzlei. Dem Mahnbescheid wird besprochen, es werden Schriftsätze gewechselt. Bis hierhin […]

Jul 012011

Im Fall des LG Köln – 28 O 402/10 ging es um zwei Fragen: Haftet ein Blogbetreiber bzw. ein Anbieter einer Bloggerplattform für Verstöße gegen das (Urheber)Recht seiner Nutzer bzw. Leser und braucht ein Blog ein Impressum. A. Die zweite Frage wird ausnahmsweise mal vorgezogen, denn das Problem am vorliegenden Fall war insb., daß der […]

Mrz 082011

Die Falschberatung bei Mobiltelefonverträgen führt zu erheblichen Kosten

AGB-Recht, Onlinerecht, Telekommunikationsrecht, Uncategorized, Verbraucherrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Die Falschberatung bei Mobiltelefonverträgen führt zu erheblichen Kosten

Mit der Einführung der sog. „Smartphones“ ist jetzt nahezu alles möglich, auch das „surfen“ im Internet. Nun möchte sicherlich nahezu jede(r) diese neue Funktion nutzen. Daß z.T. erhebliche Kosten entstehen können, wenn der Verbraucher die falsche Vertragsmodalität wählt, zeigt sich immer wieder.  Aus diesem Grund ist die Beratung im Vorfeld sehr wichtig. A. Das LG […]

Aug 102010
Gelten für die Telekom weder § 5 TMG noch § 45 b TKG?

Aus der Reihe „man glaubt es nicht…“ heute ein charmantes Scharmützel mit der Telekom. Anschlussstörung – nicht neu. Auch nicht die Erfahrung, dass, wenn man sich dann bei der Störungsstelle meldet, über einen Telefoncomputer von der Warteschleifenmusik besinnungslos gedudelt wird (boshafte Menschen würden hier auch „Taktik“ unterstellen) – auch nichts Neues. Was sich die Telekom […]

Jun 032010

Kurz nach Veröffentlichung des vollständigen Urteils begann erwartungsgemäß die netzweite Diskussion. Kritisiert wird, daß das Urteil zweckorientiert ausfällt – ohne eine Störerhaftung ab Einrichtung des Anschlusses könne jeder Anschlußinhaber Abmahnungen unter Hinweis auf

Mai 122010

Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden.
Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10) ging es um einen Internetanschluß, über den ein Musiktitel in eine Tauschbörse gestellt worden war, als der Anschlußinhaber im Urlaub war. Ein Verstoß durch den Anschlußinhaber selbst (…)

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