Apr 152014

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

Europarecht, Information, Onlinerecht, RA Straberger, Seminar, Uncategorized, Vortrag Kommentare deaktiviert für EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013 Dr. Straberger, Herausgeber des Handbuchs EU-Recht, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des EuGH sowie die neuesten Entwicklungen im europäischen Wirtschaftsrecht im Jahr 2013. Am 7.2.2014 fand in Gibraltar die Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/ ), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, statt. […]

Jan 152014
Der Beweis: Abmahnung zu einem Zeitpunkt ohne Rechteinhaberschaft seitens

Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte. Dies wird vor Allem die Staatsanwaltschaften interessieren! Vielleicht auch die Tatsache, dass mir der […]

Jul 192012

BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!

Abmahnung, Information, Informationsrecht, Insolvenzrecht, Medienrecht, RAin Neubauer, Uncategorized Kommentare deaktiviert für BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!

Mit heutiger Pressemitteilung hat der BGH sich dazu geäußert, was mit Unterlizenzen passiert, wenn die Hauptlizenz wegfällt. Diese Frage ist für viele Bereiche von Marken bis Urheberrecht wichtig, da hier – und zwar nicht nur im Falle von Insovenzen- große Unklarheiten bestehen. Insbesondere äußerte sich der BGH dahingehend, dass der Schutz der Unterlizenznehmer gewährleistet sein […]

Jun 092012

Das ging ja wirklich schnell: am Donnerstag wird über ein Schufa-Forschungsprojekt berichtet, das u.a. die mögliche Auswertung von Social Media-Daten zur Bonitätsbewertung beinhaltet, kurz darauf machen Kommentare, Blogbeiträge und „Schufa-Optimierungstweets“ die Runde, anschließend meldet sich die Politik mit einem „das geht ja nun wirklich nicht!“ zu Wort, und am Freitag gibt das beteiligte Institut die […]

Apr 132012

Wie heute bekannt wurde, entschied das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 2365/11 – über die Beschwerde, die das Thema Filesharing tangiert. Ausgangspunkt war folgender: der jetzige Beschwerdeführer wohnt(e) mit seiner Lebensgefährtin und dem 20jährigen Sohn der Lebensgefährtin in einer gemeinsamen Wohnung. Der Beschwerdeführer wurde als Anschlußinhaber von mehreren Musikverlagen abgemahnt und auf Schadensersatz und Abmahnkosten in […]

Apr 032012

EU-Kommission macht Umfrage zum Insolvenzrecht

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Die EU-Kommission möchte das Insolvenzrecht ändern. Die Verordnung (EC) No 1346/2000 durch welche die EU-Mitgliedstaaten zur Anpassung ihrer jeweiligen Insolvenzordnungen, Konkursgesetze, Ausgleichsverordnungen und dergleichen verpflichtet wurden, soll nun runderneuert werden. Dazu möchte die EU-Kommission als ersten Schritt Institutionen, Universitäten, Rechtsanwaltskammern, Ministerien, Richter, Rechtsanwälte, Notare, sowie auch Krethi und Plethi befragen. Also: Alle können mitmachen und […]

Mrz 152012

Urheberrecht   a) Ein Miturheber kann einen Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 oder 2 S. 1 UrhG und einen diesen Anspruch vorbereitenden Auskunftsanspruch grundsätzlich unabhängig von anderen Miturhebern und allein zu seinen Gunsten geltend machen; die Bestimmungen des § 8 Abs. 2 Satz 1 HS. 1 und des § 8 […]

Feb 242012

Bundesverfassungsgericht: TKG-Regelungen zur Datenspeicherung teilweise verfassungswidrig

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Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Pressemitteilung und kurz darauf den Volltext eines Beschlusses zum Telekommunikationsgesetz veröffentlicht. Demnach wurde auf eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die §§ 111 bis 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erkannt, daß diese Regelungen teilweise verfassungswidrig sind. In […]

Dez 092011

BGH Rechtsprechungsübersicht

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Familienrecht Zur sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsherabsetzung und –befristung. (LS des BGH) BGH – XII ZR 162/09 Zur Entscheidung Die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vom Anspruchsteller vorgetragenen Bewerbungen ist nur ein Indiz für seine dem Grundsatz der Eigenverantwortung entsprechenden Arbeitsbemühungen, nicht aber deren alleiniges Merkmal. Für ausreichende Erwerbsbemühungen […]

Aug 172011

Apple hat letzte Woche eine einstweilige Verfügung gegen Samsung für ein europaweites Verkaufsverbot bezüglich des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad 2 erwirkt. Apple stützt sich neben wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz dabei in erster Linie auf eine Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Nr. 000181607-0001) , welches im Jahr 2004 bereits eingetragen, bis 2014 […]

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