Okt 282014

Vorlage an den EuGH in Sachen „Speicherung von dynamischen IP-Adressen“

Datenschutzrecht, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, RA Dedden, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Vorlage an den EuGH in Sachen „Speicherung von dynamischen IP-Adressen“

Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind und, falls dies der Fall sein sollte, ob und wie lange diese Daten durch den Diensteanbieter ohne Einwilligung des Nutzers gespeichert werden dürfen, um die konkrete Inanspruchnahme des Telemediums durch den jeweiligen Nutzer zu ermöglichen und abzurechnen. Je nach Sichtweise des […]

Okt 142014

Wenn Ihnen seriöse juristische Arbeit nicht liegt oder die Anwaltstätigkeit weniger einbringt, als Sie es sich bei der Studienwahl erträumt hatten, sollten Sie über ein neues Geschäftsfeld nachdenken. Aufgrund jahrelanger Erfahrung in der Vertretung von Abgemahnten möchte ich Ihnen an dieser Stelle einige Hinweise geben, wie auch Sie sich durch Abmahnbetrug sanieren können. Warum ausgerechnet […]

Mai 192014

Streaming, Filesharing oder was?

Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Streamin, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Streaming, Filesharing oder was?

Wie bereits berichtet, wird vor einer angeblichen zweiten Streaming-Abmahnwelle durch die Kanzlei Waldorf Frommer gewarnt. Mein erster Gedanke war, dass das Thema nach den RedTube-Abmahnungen rechtlich eigentlich klar war und dass eine solche Kampagne nicht zum Profil der angeblich abmahnenden Kanzlei passt. Inzwischen gibt es eine Teil-Entwarnung: abgemahnt wird „ganz normales“ Filesharing, das vielleicht im […]

Mai 182014

Es ist kein Streaming, es ist das, was immer verboten war, nämlich FILESHARING! Ganz deutlich: Es gibt keine zweite „Streaming-Abmahnwelle“ durch „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“   Nachdem – wieder einmal – Panik geschürt wurde, ist es wohl notwendig, auch hier nüchtern die Wogen einmal mehr zu glätten. Die Rede ist von „einer zweiten Abmahnwelle“, einer  […]

Mai 132014

Wie ich heute durch einen Hinweis via Twitter erfahren habe, hat U+C offenkundig das Mandat in Sachen „The Archive AG“ niedergelegt. So konnte ich es dann auch eben auf der Seite des Kollegen Thomas Feil nachlesen: „Mit Schreiben vom 30.04.2014 wird dem Gericht „schlank“ mitgeteilt, dass U + C Rechtsanwälte das Mandat niedergelegt haben und […]

Apr 292014

Wie die Zeit-Online und Golem berichten hat die Kanzlei Anka ein Versäumnisurteil gegen „The Archive AG“ erwirkt, also ein Urteil nach Aktenlage, wenn eine Partei nicht erscheint. Dazu heißt es auf der Kanzleiseite von Anka „Das Gericht ließ in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war. Aufgrund der Abwesenheit der Firma […]

Feb 142014

Pressemitteilung des EuGH 20/14 vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren

EuGH, Europarecht, Information, Internetrecht, RAin Neubauer, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung des EuGH 20/14 vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren

<a href=“http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-02/cp140020de.pdf“ target=“_blank“>Pressemitteilung des EuGH 20/14</a> vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren: Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen , die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Das gilt auch dann, wenn Internetnutzer, die einen Link anklicken, den Eindruck […]

Feb 042014

Das Landgericht Köln hat ein doch für mein Verständnis sonderbares Urteil gefällt. Danke dem Kollegen Plutte, der dies als PDF auf seiner Seite zur Verfügung stellt. (www.ra-plutte.de) Dieses Urteil könnte ALLE SEITEN IN DEUTSCHLAND BETREFFEN, weshalb die teils lapidaren Gründe des LG Köln in der Begründung doch schockieren! Sachverhalt ist schnell erklärt: Der Mandant hatte […]

Jan 182014

Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. Das schweizer Handelsblatt fand heraus, daß die Firma […]

Jan 152014
Der Beweis: Abmahnung zu einem Zeitpunkt ohne Rechteinhaberschaft seitens

Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte. Dies wird vor Allem die Staatsanwaltschaften interessieren! Vielleicht auch die Tatsache, dass mir der […]

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