Aug 222011

Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO

Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, RA Dirk Hofrichter, Strafrecht, Waffenrecht Kommentare deaktiviert für Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO

Der VGH Mannheim – 1 S 350/11 – hatte sich mit einer Anordnung gem. § 81b Alt. 2 StPO zu befassen. § 81b Alt. 2 StPO beschäftigt sich mit dem Recht der Polizei, sog. erkennungsdienstliche Maßnahmen (edM) anzuordnen. Dabei geht es rglm. darum, daß der Betroffene vorher bereits strafrechtlich auffällig wurde und (daher) die Polizei […]

Aug 022011

Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor ihm seine „Pistole“ abgenommen habe, im Klassenzimmer, er habe damit angeben wollen. Der […]

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