Okt 182013

Ein halbes Gramm Zucker …

Abmahnung, RA Dedden, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Ein halbes Gramm Zucker …

Der Wettbewerb unter Onlinehändlern ist hart und führt häufig zum Rechtsstreit über wettbewerbsrechtliche Fragen. Ein Klassiker ist dabei die Preisangabeverordnung (PAngV). Sieht einer der Wettbewerber bei einem Konkurrenten einen Verstoß, mahnt er ihn ab. Der Abgemahnte gibt, wenn er gut beraten ist und der Vorwurf stimmt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Wenn es einen weiteren Verstoß […]

Mai 152012

Ein klassischer Fall: jemand fühlt sich durch eine E-Mail gestört und nimmt den Betreiber des Internetauftritts, über dessen Weiterempfehlungsfunktion die E-Mail versendet wurde, auf Unterlassung in Anspruch. Dies macht der Kläger anscheinend häufiger; am Terminstag vor dem Landgericht stand er gleich zweimal auf dem Terminszettel. In dieser Sache erging zunächst eine einstweilige Verfügung, anschließend kam […]

Feb 072012

Wettbewerbsrecht Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, so handelt es sich dabei grundsätzlich um eine unwahre Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 UWG über das angebotene Fahrzeug. Zur Irreführung des Publikums ist die unzutreffende Einordnung aber […]

Okt 112011

Werbung eines Architekten mittels Referenzobjekten auf seiner Internetseite zulässig

Architektenrecht, RA Jochen Seeholzer, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Werbung eines Architekten mittels Referenzobjekten auf seiner Internetseite zulässig

Die Werbung eines Architekten mit Referenzobjekten auf seiner Internetseite ist zulässig und stellt keinen Verstoß gegen § 5 UWG dar, soweit der Architekt damit zum Ausdruck bringt, er habe für dieses Objekt die wesentlichen Planungsleistungen erbracht. Dabei muss der Architekt für dieses Objekt nicht auch die Bauüberwachung übernommen haben. Zu diesem Ergebnis kommt das OLG […]

Aug 172011

Apple hat letzte Woche eine einstweilige Verfügung gegen Samsung für ein europaweites Verkaufsverbot bezüglich des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad 2 erwirkt. Apple stützt sich neben wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz dabei in erster Linie auf eine Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Nr. 000181607-0001) , welches im Jahr 2004 bereits eingetragen, bis 2014 […]

Mai 262011

BGH – I ZR 196/08: Zur Frage, ob Inhalte von Bewertungsportalen als Datenbank iSv. § 87a Abs. 1 UrhG anzusehen sind und wann gegen § 87b UrhG verstoßen wird.

Abmahnung, RA Dirk Hofrichter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für BGH – I ZR 196/08: Zur Frage, ob Inhalte von Bewertungsportalen als Datenbank iSv. § 87a Abs. 1 UrhG anzusehen sind und wann gegen § 87b UrhG verstoßen wird.

Urheberrecht Die Klägerin betreibt ein Bewertungsportal für Zahnärzte. Auf diesem können die Kunden Anfragen zu Behandlungen abgeben, auf die dann die Zahnärzte ihre Behandlungsansätze und die dazu gehörigen Kostenvoranschläge abgeben können. Der preiswerteste Zahnarzt bekommt den Zuschlag. Im Anschluß an die Behandlung können die Kunden dann die Leistung des behandelnden Zahnarzt bewerten. Die Beklagt betreibt […]

Mai 062011

Düsseldorfer Adressbuchfirma darf bestimmte Formulare nicht mehr nutzen

Anzeigenrecht, RA Jochen Seeholzer, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Düsseldorfer Adressbuchfirma darf bestimmte Formulare nicht mehr nutzen

Die Fa. GWE Wirtschaftsinformations mbH Gewerbeauskunfts-Zentrale, Düsseldorf hat einen Rechtsstreit vor dem LG Düsseldorf verloren. Das Landgericht Düsseldorf hat am 15.04.2011 gegen die GWE ein Urteil verkündet (38 O 148/10). Das Urteil hat der Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität eV erstritten. In diesem Urteil wird der GWE untersagt, für entgeltliche Einträge in einem Firmenregister unter Angabe eines […]

Apr 052011

BGH Rechtsprechungsübersicht 14. KW – Teil 1

Internetrecht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht 14. KW – Teil 1

Wettbewerbsrecht Die Entscheidung zu Hardplatzhelden.de ist endlich im Volltext abrufbar. – BGH I ZR 60/09 Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der u.a. die Spiele in seinem Bereich organisiert. Nach seiner Satzung behält er sich die Fernseh- und Hörfunkrechte an Spielen vor. Die Beklagten betreiben ein Internetportal, auf dem nach einer Anmeldung der Nutzer selbsterstellte […]

Mrz 312011

BGH Rechtsprechungsübersicht 13. KW – Teil 1

Insolvenzrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht 13. KW – Teil 1

Im folgenden werden stichpunktartig neue Entscheidungen des BGH nicht abschließend aufgelistet. Die Entscheidung des ist BGH ist jeweils am Ende verlinkt. Urheberrecht Zur Abrufbarkeit von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen eines Onlineberichts – BGH I ZR 127/09 Der BGH entschied über eine Klage einer Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte verlegt Zeitungen und in diesen berichtet sie auch […]

Mrz 302011

Unerwünschte Telefonanrufe von Branchenbuchverzeichnissen im internet

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Unerwünschte Telefonanrufe von Branchenbuchverzeichnissen im internet

Wer als Unternehmer einen Telefonanschluss unterhält macht deutlich, dass er mit dem Markt kommunizieren möchte. Doch nicht jedes Telefonat ist erwünscht oder gar gewollt. Es gibt Fimren, die versuchen mittels des Telefons Verträge mit Unternehmern über sog. Einträge in Branchenbüchern abzuschliessen. Dazu werden die Unternehmer angerufen. In der Regel besteht zwischen dem Anrufendnen und dem […]

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