Dez 172013

Nach meinem Artikel bekam ich eine Menge Mails mit Zuspruch und Lob, aber auch mit Kritik. Dafür danke ich sehr. Allerdings auch häufig die Bitte (hier beispielhaft ein Zitat aus einer der Mails) „Nun will ich mich wappnen,falls so ein Schreiben bei mir eintreffen sollte. Mir ist unklar wie ich in diesen Fall einen Widerspruch […]

Dez 142013
Das Geschäft mit der Angst – mit einer

„Das Geschäft mit der Angst – mit einer „großen Lüge“ und unter Auspielung eines überforderten Gerichtssystems kann man leicht Millionen machen!“ Prolog Einer der größten Lügner und Verbrecher der Geschichte, hat es mit Glaubwürdigkeit der großen Lüge im Vergleich mit der kleinen Lüge einmal auf Punkt gebracht: „In der primitiven Einfalt ihres Gemütes fallen die […]

Mai 142013

Immer wieder stellt sich die Frage, dürfen Mieter an Hauswänden Parabolantennen anbringen. Wie immer in der Juristerei heißt die erste Antwort eines Anwalts „es kommt drauf an“. Es muß eine Abwägung zwischen mehreren gegenläufigen Rechtspositionen erfolgen. Auf der Seite der Mieter steht die Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Halbsatz 2 GG. Auf […]

Feb 282013

Das OLG Köln befaßte sich im Rahmen eines PKH-Beschlusses – 6 W 12/13 – mit den Pflichten eines Anschlußinhabers ggü. minderjährigen Kindern (I.) und mit der Höhe des Schadensersatzes (II.). Geklagt hatten Musikverlage. Das von ihnen beauftragte Unternehmen hätte festgestellt, daß über den Anschluß des Beklagten an einer Tauschbörse teilgenommen wurde. In der Abmahnung machten […]

Nov 162012

Der BGH verhandelte gestern über eine der wichtigsten Fragen überhaupt, wenn es um Filesharing geht: Haften Eltern (pauschal), wenn Kinder an Tauschbörsen teilnehmen? Da die Entscheidung noch nicht im Volltext vorliegt, soll hier nur eine vorläufige Einschätzung abgegeben werden. Ausgangspunkt war, daß der Sohn der Beklagten an Tauschbörsen teilnahm. Die Kläger waren der Ansicht, die […]

Okt 012012

Das OLG Bremen hatte unter 3 U 1/12 zu entscheiden, wie der Vertragsschluß bei ebay zu beweisen ist. Der Verkäufer stellte auf der Handelsplattform sein Motorrad zum Verkauf ein. Den Zuschlag bekam der Beklagte für 34.000,00 €. Der meinte aber, er habe das Gebot nicht gegeben, sondern vielmehr sei sein Zugang von X „geknackt“ worden. […]

Jul 172012

Im Rahmen von Verkehrsunfällen erstellen beauftragte Sachverständige regelmäßig Gutachten. Dazu gehören auch oftmals Fotos. Die (gegnerischen) Versicherungen nehmen diese Bilder „hin und wieder“ und stellen sie in Restwertbörsen ein. Bei Restwertbörsen können gewerbliche Händler Angebote für die Unfallfahrzeuge abgeben. Auf diese Weise überprüfen die Versicherer, ob der im Gutachten angegebene Wert stimmt. Stellt nun ein […]

Mai 162012

Das OLG Köln hat im Verfahren 6 W 242/11 Zweifel geäußert, daß das eingesetzte Ermittlungsprogramm korrekt arbeitete. A. Ausgangspunkt Ehe die Abmahner überhaupt an die postalischen Adressen der vermeintlichen Verletzer kommen, brauchen sie die sog. IP-Adressen. Dafür werden spezielle Programme genutzt, die entweder umgeschriebene Filesharingprogramme oder neu geschriebene Programme sind. Wurden die IP-Adressen festgestellt, ist […]

Apr 142012

Vom Bundesministerium für Justiz – BMJ – gibt es einen Referentenentwurf, mit dessen Hilfe u.a. einige Mißstände im Bereich Abmahnungen, Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht abgestellt werden sollen. Bzgl. des Urheberrechts werden Vorschläge unterbreitet, mit deren Hilfe u.a. die Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten für Abmahnungen gedeckelt werden sollen. Der bisherige Versuch im § 97a Abs. 2 […]

Apr 122012

Mit den Mobiltelefonen der neuen Generation kann man eine Unmenge anstellen, z.B. auf der Ferieninsel im Mittelmeer im weltweiten Internet surfen. Von der guten Erholung und der frischen Bräune hat man dann nicht mehr viel, wenn und weil der Anbieter einem eine Rechnung z.B. über 1.000 oder 3.300 oder 6.600 Euro gesandt hat. Da macht […]

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