Jan 192015

Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

Abmahnung, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

Der beklagte Anschlußinhaber wurde abgemahnt, weil über seinen Anschluß eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll. Nachdem eine modifizierte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht Unterlassungserklärung abgegeben worden war, verlangte die Klägerin weiterhin Auskunft „über den Umfang der fraglichen Verletzungshandlung, insbesondere zu den Zeiträumen in denen der Titel zum Download für Dritte bereit gehalten wurde.“ und weiter: „Sollten […]

Jan 162015

Der rauchende Nachbar vor dem BGH

Mietrecht, RA Dirk Hofrichter, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Der rauchende Nachbar vor dem BGH

Der BGH – V ZR 110/14 – beschäftigte sich mit der Frage, steht einem Mieter gegenüber einem anderen Mieter ein Anspruch auf Unterlassen des Rauchens auf dem Balkon zu. Die Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Nun hob der BGH diese Entscheidung auf und verwies die Sache zurück zum Landgericht zur weiteren Klärung. Die Kläger hatten […]

Jan 152015

Das AG Koblenz erließ einen Hinweisbeschuß unter dem Aktenzeichen 153 C 3184/14, der eine bisherige Rechtsprechungstendenz weiter fortsetzt. I. Verjährung Zunächst weist das Gericht darauf hin, daß die Verjährungsfrist aus seiner Sicht bei drei Jahren und nicht bei zehn Jahren liegt. Zwar wurde ein Mahnbescheid beantragt und so die Verjährung gehemmt. Die klagende Rechteinhaberin zahlte […]

Jan 102015

Versuchte Anstiftung zum Parteiverrat – oder einfach Schlamperei?

Abmahnung, Filesharing, Internetrecht, RA Dedden, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Versuchte Anstiftung zum Parteiverrat – oder einfach Schlamperei?

Anwälte können nicht jeden Termin selbst wahrnehmen. In solchen Fällen ist es üblich, dass ein anderer Anwalt vor Ort als Unterbevollmächtigter tätig wird. Auch in Abmahnsachen begegnet man vor Gericht eher selten demjenigen, der den Schriftverkehr geführt hat. Vor ein paar Tagen kam ein Anruf einer (eigentlich nur) für Abmahnungen bekannten Kanzlei, die mich fragte, […]

Dez 302014

Mit Urteil vom 25.11.2014, zugestellt am 30.12.2014, Az. 4 C 108/14, hat das Amtsgericht Kehl eine Klage der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH gegen eine Anschlussinhaberin abgewiesen: „Die Klägerin kann von der Beklagten schon deshalb die geltend gemachten Beträge nicht gemäß §§ 398 BGB, 97, 97a UrhG verlangen, weil die Ansprüche verjährt sind.“ Hierbei stützt […]

Dez 232014
Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle ... die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]

Dez 152014

Der EuGH – C-212/13 – hatte sich mit einer Frage zu beschäftigen, bei der es zum einen um den Schutz von z.B. Leib, Leben, Gesundheit oder Eigentum, zum anderen um den Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ging. Sachverhalt Das Haus des Klägers wurde über Jahren hinweg mehrfach von Unbekannten beworfen und u.a. die Fenster eingeschlagen. Daraufhin […]

Dez 112014

In einer derzeit laufenden Filesharing-Sache hat sich das Amtsgericht Bretten zum Az. 1 C 272/14 in einem Hinweis- und Beweisbeschluss mit den Ermittlungen der Guardaley Ltd. sowie der möglichen Forderungshöhe auseinandergesetzt. Nachdem zur Nutzung des Anschlusses durch weitere berechtigte Personen vorgetragen wurde, geht das Gericht derzeit davon aus, dass der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen sein dürfte. […]

Nov 172014

In einer Entscheidung des Amtsgerichts Strausberg ging es darum, ob der Nachbarn Fotos und/oder Videofilme erstellen darf, um nachweisen zu können, wie „beweglich und mobil“ der sonst so erheblich gebrechliche Antragssteller sei. Das AG Strausberg verneinte dies im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Wie bereits mehrere Gerichte entschied das Gericht, daß es gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht […]

Nov 122014

In einer Pressemitteilung vom 12.11.2014 geht es um eine Entscheidung des BGH über ein Ebay-Angebot, das vom Verkäufer vorzeitig abgebrochen wurde, weil er das angebotene Fahrzeug außerhalb von Ebay verkauft hatte. Im Ergebnis muss er dem Höchstbietenden Schadensersatz leisten. Der Text der Pressemitteilung: Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit […]

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